Libyen: Entwurf für Friedensabkommen auf dem Tisch

"Libyen ist ein gescheiterter Staat"

23.09.2015

Inmitten der politischen Wirren in Nordafrika liegt für Libyen ein Friedensabkommen auf dem Tisch. Der Entwurf wird nun disktuiert. Wie realistisch ist eine Einigung? Und was kann sie bringen?

Machtkämpfe und Terror statt Demokratie

Während des Arabischen Frühlings war Libyen ständig in den Medien: Massenproteste, NATO-Einsatz, der Sturz und Tod des Diktators Muammar al-Ghaddafi. Vier Jahre später sind blutige Machtkämpfe und Terror an der Tagesordnung, statt Frieden und Demokratie.

Wie in der gesamten Maghreb-Region ist auch in Libyen nicht viel übrig geblieben von den politischen Umwälzungen der „Arabellion“. Die anberaumten Wahlen brachten keine Besserung. Sie mündeten vielmehr in einer Aufsplitterung des Landes in etliche Fraktionen und zwei konkurrierende Regierungen.

Verhärtete Fronten

Das Land ist seitdem gespalten: im Westen ein islamistisches Konglomerat aus Gruppierungen, die wahlweise den Muslimbrüdern, Al-Kaida oder dem Islamischen Staat nahe stehen. Im Osten die eigentlich gewählte, säkulare Regierung.

An der Front kämpfen dschihadistische militärische Milizen, im Hintergrund ziehen Katar und die Türkei auf der einen, Ägypten auf der anderen Seite die Fäden. Schlepper nutzen die prekäre Situation, um Flüchtlinge auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer zu schicken.

Auf Initiative der Vereinten Nationen wurde nun ein Friedensabkommen entworfen. Das sieht unter anderem eine gemeinsame Regierung der Konfliktparteien vor, die Entwaffnung der Milizen und die Einführung einer Legislative. Außenminister Steinmeier zeigte sich zuversichtlich, dass der Vertrag zu einer Einigung führen könne.

Unser Interviewpartner hingegen ist da deutlich skeptischer. Die Chancen, dass der Vertrag Frieden in Libyen bringen kann, schätzt er für nicht sehr groß ein. Warum, das erklärt Libyen-Experte Günter Meyer im Gespräch mit detektor.fm-Moderator Thibaud Schremser.

Günter Meyer"Die Chancen, dass dieser Vertrag realisiert wird, gehen gegen Null."Prof. Dr. Günter Meyerist Leiter des Zentrums für Forschung zur arabischen Welt (ZEFAW) an der Uni Mainz. 

Redaktion: Till Günther