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In den vergangenen Tagen haben viele auf eine kleine Republik in Südostasien geblickt: Myanmar, auch bekannt unter dem alten Namen „Birma“. Denn dort haben erstmals freie Parlamentswahlen stattgefunden. Allein diese Möglichkeit ist für das Land ein wichtiger Schritt in Richtung Demokratie. Nun steht das vorläufige Ergebnis fest: Die oppositionelle Partei „National League of Democracy“ (NLD) konnte die Mehrheit für sich gewinnen und das mit großem Abstand.
Große Hoffnungsträgerin
An der Spitze der NLD steht die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Sie wird für den Sieg der Partei verantwortlich gemacht. Die Politikerin setzt sich schon lange für eine gewaltlose Demokratisierung ihres Heimatlandes ein. Sie ist vor allem für ihre großen Worte bekannt.
Sie ist hier im Land nach wie vor ein absolutes Zugpferd. – Mirco Kreibich, Leiter des Auslandsbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Myanmar
Während des Wahlkampfes ist die Politikerin jedoch auch kritisiert worden. Sie ignoriere Minderheiten wie die Rohingya, die nach Thailand flüchten, weil sie sich in Myanmar verfolgt fühlen. Die Begeisterung in der Bevölkerung lässt trotzdem nicht nach.
Ohne das Militär geht nichts
Trotz des großen Erfolgs gibt es jedoch noch einige Hürden, die der NLD und Aung San Suu Kyi im Weg stehen. Das Militär hat bisher diplomatisch reagiert und die Anerkennung der Wahl-Ergebnisse versichert. In der früheren Militärdiktatur Myanmar hat das Militär aber immer noch großen Einfluss, auch auf die Politik. Im Parlament besitzt das Militär 25 Prozent der Sitze. Für eine Mehrheits-Entscheidung sind aber über 75 Prozent der Stimmen notwendig. Das Militär hat also immer ein Veto-Recht.
Eine Verfassungsänderung ist ohne das Militär nicht möglich. – Mirco Kreibich
Außerdem steht die Frage im Raum, wie es mit Aung San Suu Kyi weiter geht. Denn die Politikerin hat zwei Kinder mit ausländischem Pass und kommt deshalb laut Verfassung für das Amt der Präsidentin nicht in Frage.
Über die Bedeutung der Parlamentswahlen in Myanmar hat Mirco Kreibich von der Heinrich-Böll-Stiftung mit detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt gesprochen.
Redaktion: Laura Zachmann