Zweifel an Rechtsstaatlichkeit: EU droht Polen mit Sanktionen

Warum immer nur über Polen diskutieren, statt mit Polen?

27.07.2016

Das Verfassungsgericht mundtot gemacht, Medien staatlich kontrolliert: Vom „Rechtsruck in Polen“ ist seit vergangenem Jahr immer wieder die Rede. Die EU droht mit Sanktionen. Was denken junge Polen über die aktuelle Entwicklung in ihrem Heimatland? Darüber hat detektor.fm mit dem Nachwuchsjournalisten Kamil Michałowski gesprochen.

Europa schaut besorgt Richtung Osten. Seit vergangenem Herbst regiert in Polen die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS). Bereits kurz nach den Wahlen hat die Regierung mehrere „Reformen“ auf den Weg gebracht. Auch die öffentlich-rechtlichen Medien sind davon stark betroffen. Für junge Journalisten habe das im Gegensatz zu älteren Kollegen jedoch weniger Auswirkungen, erklärt Kamil Michałowski.

Die freien Medien werden nie unter der staatlichen Kontrolle stehen. – Kamil Michałowski, Polnischer Nachwuchsjournalist

Neben Umstrukturierungen der Medien hat PiS auch Einschränkungen für das polnische Verfassungsgericht angekündigt – und stößt damit bei der EU-Kommission auf große Kritik. Erst heute hat Brüssel der polnischen Regierung ein Ultimatum gestellt: Warschau bekommt nun drei Monate Zeit, um Empfehlungen der EU-Kommission umzusetzen.

Der Papst auf dem Weltjugendtag in Polen

Nicht nur die Diskussion mit der EU-Kommission steht heute auf der Agenda in Polen. Anlässlich des Weltjugendtags besucht Papst Franziskus Krakau – eine Pflichtveranstaltung. Denn viele Katholiken im konservativen Polen haben Schwierigkeiten mit den vergleichsweise liberalen Ansichten des Kirchenoberhauptes.

Kamil Michałowski aber findet es gut, dass die Entwicklungen in Europa und eine vielschichtigere Gesellschaft nun auch Themen in der Kirche sind.

Franziskus tut nicht so, als wären wir noch im Mittelalter. – Kamil Michałowski

Da wir hierzulande und in Brüssel immerzu über Polen reden, viel zu selten aber mit den Polen, haben wir uns Verstärkung ins Studio geholt. Über die Deutsch-Polnischen Beziehungen und die aktuellen Diskussionen hat detektor.fm-Moderatorin Juliane Neubauer mit Kamil Michałowski gesprochen. Im Rahmen eines Austauschprogramms ist der Nachwuchsjournalist aktuell in Deutschland.

MichailIch spüre eine Unruhe in Polen.Kamil Michałowskiüber seine Eindrücke der politischen Lage in seinem Heimatland Polen.