Das wird diese Woche wichtig: EU-Gipfel, Landtagswahlen und Syrien-Gespräche

"Einfach die Grenzen dicht zu machen, ist keine Lösung!"

07.03.2016

Der EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise beginnt heute in Brüssel. Außerdem stehen in dieser Woche neue Gespräche zu Syrien an und am Ende der Woche die Landtagswahlen in drei Bundesländern. Dazu der stellvertretender Chefredakteur von Zeit Online Markus Horeld.

EU-Gipfel in Brüssel zur Flüchtlingssituation

Viele Europäer blicken heute nach Brüssel. Denn dort startet heute der EU-Gipfel. In der bereits vorbereiteten Abschlusserklärung fallen klare Worte. Statt Dauerstreit und leeren Versprechen wollen die Staats- und Regierungschefs heute Handlungsfähigkeit beweisen. Geplant sind demnach glasklare Ansagen. In der vorbereiteten Abschlusserklärung heißt es: „Der irreguläre Strom der Migranten entlang der Balkanroute geht zu Ende. Diese Route ist ab jetzt geschlossen.“

Landtagswahlen in drei Bundesländern

Mitten hinein in die Debatte über Flüchtlingspolitik und Grenzschließungen fallen am Sonntag die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Die Wahlen sind ein wichtiger Stimmungstest für die Bundesregierung unter Angela Merkel. Während viele etablierte Parteien zuletzt an Zustimmung verloren haben, steigen die Umfragewerte der AfD. Die AfD hat zuletzt am Wochenende in Hessen bei den Kommunalwahlen ein zweistelliges Wahlergebnis erreicht. Hessenweit hat die AfD ungefähr 13,2 Prozent der Stimmen erhalten.

Neue Syrien-Friedensgespräche in München

Am Donnerstag treffen sich Vertreter aus 17 Staaten, um über Syrien zu sprechen. Ziel ist die Wiederaufnahme der Friedensgespräche. Neben Deutschland nehmen unter anderem die USA, Russland, Saudi-Arabien, Iran oder die Türkei teil. Diese fünf Länder haben nach Ansicht von Beobachtern eine Schlüsselrolle bei den Friedensbemühungen.

Über den EU-Gipfel, die anstehenden Landtagswahlen am Wochenende und die Syrien-Friedensgespräche in München hat detektor.fm-Moderatorin Maj Schweigler mit dem stellvertretenden Chefredakteur von Zeit Online, Markus Horeld, gesprochen.

markus-horeldMarkus HoreldStellvertretender Chefredakteur bei Zeit Online