Die EU-Kommission will die EU-Staaten durch einen gemeinsamen Verteidigungsfonds dazu animieren, mehr in Rüstung und Sicherheit zu investieren. Der Vorschlag der Kommission sieht vor, dass die Mitgliedsländer dafür alle in einen Topf zahlen. Mit den Mitteln soll gemeinsam für neue Waffensysteme und Militärtechnologie geforscht werden. So möchte die Kommission Ausgaben bündeln und Kosten sparen. Die Summe der europäischen Ausgaben für Militär hält sich in den letzten Jahren konstant bei etwa 200 Milliarden Euro.
Der Verteidigungsfonds ist ein erster Schritt, um die europäische Rüstungsindustrie näher zusammenzubringen. Neben der Finanzierung sollen die Länder auch bei der Beschaffung enger zusammenarbeiten, denn die Anschaffung von Ausrüstung findet bislang größtenteils auf nationaler Ebene statt. Dieser Prozess soll besser koordiniert werden, um doppelte Investitionen zu vermeiden. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hofft, durch das neue Konzept pro Jahr zwischen 25 und 100 Milliarden Euro einsparen zu können.
Verteidigungsfonds als Reaktion auf Trump und Brexit
Mitte November hatten die Verteidigungsminister bei einer Konferenz bereits den Wunsch geäußert, enger miteinander zu kooperieren. Die EU-Kommission ist bemüht, Europa unabhängiger von den USA zu machen. Der Hintergrund ist der Wahlerfolg von Donal Trump bei der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten. Dieser hat angekündigt, weniger in die NATO zu investieren oder gar auszutreten. Europa müsse sich selber mehr um seine Sicherheit kümmern. Hinzu kommt der Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Damit bleibt Frankreich als einziges EU-Mitglied mit einer schlagkräftigen Armee.
Braucht Europa überhaupt mehr Verteidigung?
Doch inwieweit die EU überhaupt eine starke Armee braucht, ist nicht klar. Das hängt unter anderem von der Rolle Europas in der Welt ab. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini fordert eine europäische Verteidigungsunion, die die Nachfrage der Welt nach Sicherheit decken und als Supermacht auftreten müsse. Die Dringlichkeit von Investitionen ist jedoch nicht überall in Europa gleich hoch angesehen. Grund dafür ist die geographische Nähe zu Russland.
Wir sehen sehr unterschiedliche Tendenzen: In den osteuropäischen Ländern sind die Ausgaben gestiegen. In Südeuropa sind die Ausgaben zurückgegangen. Die Bedrohung wird von diesen Ländern als nicht so stark gesehen, weil Russland ja auch nicht nachbarschaftsnah ist. – Prof. Dr. Michael Brzoska
Michael Brzoska sieht die militärische Stärke Russlands als Hauptgrund für den Ruf einiger Länder nach höheren Investitionen, bezweifelt aber, dass die EU ihre Ausgaben tatsächlich deutlich erhöhen wird. Er ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg. Welche Rolle eine europäische Verteidigung in Zukunft einnehmen wird und ob überhaupt ein Bedarf an mehr Rüstung besteht, erklärt er im Gespräch mit detektor.fm-Moderatorin Maja Fiedler.
Redaktion: Joachim Plingen