EU-Regelung verhindert Flucht per Flugzeug

Flucht per Flugzeug: Günstig, sicher - aber gegen die Richtlinie

09.09.2015

Jeden Tag fliehen Menschen übers Mittelmeer und die Balkanroute nach Europa. Dabei nehmen sie enorme Risiken und Kosten auf sich. Warum steigen sie nicht einfach in den nächsten Flieger? Die Antwort verbirgt sich hinter der EU-Richtlinie 2001/51/EG.

Eigentlich ist es ganz einfach. Koffer gepackt, Ticket gekauft und ab mit dem Flieger ins nächste Land. Millionen Touristen reisen so jedes Jahr um die Welt. Millionen Flüchtlinge nicht. Sie riskieren täglich ihr Leben. In Boote gepfercht, Schulter an Schulter in LKW oder nachts an gesicherten Grenzübergängen. Obendrein zahlen sie dafür noch viel Geld an Schlepper und Flüchtlingshelfer. Warum nehmen die Asylsuchenden nicht einfach das Flugzeug, wie die vielen Touristen? Anstatt hohe Beträge an die Schlepper zu zahlen, würde sie ein Flug über das Mittelmeer nur ca. 400 Euro kosten. Und wesentlich sicherer wär das auch.

Illegale Einwanderer nein. Asylbewerber ja. Eigentlich

Die Flucht per Flugzeug verhindert eine EU-Richtlinie mit dem klangvollen Namen „2001/51/EG“. Dahinter verbirgt sich eine Regelung, die Fluggesellschaften dafür haftbar macht, wenn sie Passagiere ohne gültiges Visum transportieren. Verhindern soll die Richtline eigentlich illegale Einwanderungen. Asylsuchende sind laut Genfer Flüchtlingkonvention ausdrücklich von der Regelung ausgeschlossen. So zumindest die Theorie.

Fluggesellschaften in der Pflicht von Grenzbeamten

In der Praxis läuft es wetwas anders. Sollten die Fluggesellschaften einen Passagier ohne Visum und Asylrecht transportieren, so haben sie für den Rückflug und die Unterkunft aufzukommen. Zusätzlich droht ihnen ein Bußgeld von mindestens 3.000 Euro, in Extremfällen bis zu 500.000 Euro. Um diese Maßnahmen zu umgehen, müssten die Mitarbeiter der Fluggesellschaften den Asylstatus aller Passagiere ohne Visum kontrollieren. Ein Vorgang, der in Deutschland Monate dauert, müsste binnen Sekunden vom Bodenpersonal erledigt werden. Von Mitarbeitern, die normalerweise Gepäck abwiegen und Bordkarten ausgeben. Daher verwundert es kaum, dass die Fluggesellschaften einfach niemanden ohne Visum an Bord nehmen. Statt günstig und sicher mit dem Flugzeug nach Europa zu fliehen, bleibt den Asylsuchenden nur der teure und äußerst gefährliche Weg übers Mittelmeer oder den Balkan.

Das Problem dieser Richtlinie ist, dass sie von Anfang an auf Abschottung ausgerichtet war. – Maximilian Pichl, rechtspolitischer Mitarbeiter ProAsyl

Über die Fluchtmöglichkeiten per Flugzeug und die EU-Richlinie, die dies verhindert, hat detektor.fm-Moderator Hendrik Kirchhof mit Maximilian Pichl gesprochen. Er ist rechtspolitischer Mitarbeiter bei ProAsyl.

Maximilian PichlWir haben hier einen erheblichen Widerspruch in dem Anspruch Deutschlands Flüchtlingen zu helfen und auf der anderen Seite Regularien nicht abzuschaffen, die Flüchtlinge effektiv davon abhalten in die EU zu gelangen. Maximilian Pichl sieht großen Bedarf in legalen Einreisewegen für Flüchtlinge 

Redaktion: Pascal Anselmi

Hans Rosling erklärt, warum Flüchtlinge nicht einfach das Flugzeug nehmen.