EU-Sozialgipfel in Göteborg

Alles nur Symbolpolitik?

17.11.2017

In Göteborg wird zum ersten Mal nach 20 Jahren wieder von wichtigen Vertretern der Europäischen Union über soziale Gerechtigkeit beraten. Auf dem "EU-Sozialgipfel" geht es um soziale Fragen, aber auch um Bildung und Kultur. Alles nur Symbolpolitik?

EU-Sozialgipfel – EU-Verdrossenheit

Trotz Wirtschaftswachstum fühlen sich viele Menschen in der EU sozial abgehängt – und sind dies faktisch auch. Besonders in Südeuropa gibt es Kinderarmut und prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Dieser große Unterschied zwischen Nord und Süd zeigt sich beispielsweise in der Jugendarbeitslosigkeit: während diese im Jahr 2016 in Deutschland bei 7,1 Prozent lag, kommt Griechenland auf 47,3 Prozent.

Und dann haben wir noch das Problem, dass sich zunehmend eine soziale Kluft auftut. Nicht nur zwischen Nord und Süd, sondern auch zwischen West und Ost. Stichwort: Dumpinglöhne für Wanderarbeiter aus Polen oder Rumänien. – Eric Bonse, freier Journalist

Soziales, Bildung und Kultur

Der EU-Sozialgipfel ist eine Idee des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Auch er sieht einen Zusammenhang zwischen EU-Verdruss und sozialer Unsicherheit. In Göteborg soll man sich nun auf Prinzipien einigen, die bestenfalls zu besseren Arbeitsverhältnissen, weniger Armut, Chancengleichheit und Inklusion führen.

Prinzipien bleiben unverbindlich

Ob gemeinsame EU-Standards in Zukunft eingeführt werden könnten, dagegen gibt es Vorbehalte. So besteht beispielsweise die Befürchtung, dass hohe Standards wie in Deutschland, nach unten korrigiert werden müssten, um sich an niedrige Standards wie in Rumänien anzupassen.

Jedoch liegt die Sozialpolitik weiterhin in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten. Wie kann die EU also zur sozialen Gerechtigkeit beitragen? detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt hat mit dem freien Journalisten und Brüssel-Korrespondent Eric Bonse über die Erwartungen an den EU-Sozialgipfel in Göteborg gesprochen.

EU-SozialgipfelMeiner Meinung nach kommt das ganze viel zu spät. Denn schon bei der Einführung des Binnenmarkts [...] hat der damalige Kommissionspräsident [...] versprochen, wir machen nicht nur Liberalisierung und Marktöffnung, sondern auch Soziales. Und das wurde 20 Jahre lang vergessen.Eric Bonsehält die Verhandlungen über soziale Prinzipien für verspätet. 

Redaktion: Lara-Lena Gödde