Europarat kritisiert deutsche Abschiebungen

Was passiert auf den Abschiebeflügen?

Mitglieder des Anti-Folter-Komittees des Europarats haben im August 2018 einen deutschen Abschiebeflug begleitet. Der Bericht des Komitees dokumentiert Gewalt und Verletzungen der Menschenwürde.

Erschreckende Beobachtungen vom Anti-Folter-Komitee

46 aus Deutschland abgeschobene afghanische Staatsbürger wurden im August 2018 mit einem Flugzeug nach Kabul gebracht. Aus dem Bericht des Anti-Folter-Komitees (CPT) des Europarats zu diesem Flug lassen sich schwere Vorwürfe an der durchgeführten Abschiebepraxis entnehmen. So haben im dokumentierten Fall sechs Polizisten einen Mann festgehalten und dabei seine Atemfähigkeit eingeschränkt.

Wir haben in den letzten Jahren festgestellt, dass in den einzelnen Bundesländern oder sogar an den einzelnen Flughäfen die Praxis der Abschiebung durchaus unterschiedlich ist. – Ralph-Günther Adam, stellvertretender Vorsitzender der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter

Bundesjustizministerium nimmt Stellung

Unter anderem empfiehlt der Bericht auf die „unverhältnismäßige und unangemessene“ Gewaltanwendung bei Abschiebungen zu verzichten. Damit sind zum Beispiel Methoden gemeint, die bei den Betroffenen ein Erstickungsgefühl auslösen oder ihnen starke Schmerzen zufügen, wie das Quetschen von Genitalien. Die Experten des Europarats bemängeln auch die Situation in einer besuchten Abschiebehaft, der ehemaligen JVA Eichstätt in Bayern. Auf den Bericht hat das Bundesjustizministerium mit einer Stellungnahme reagiert.

Ebenfalls oft bei Abschiebeflügen anwesend ist Ralph-Günther Adam. Er beobachtet für die „Nationale Stelle zur Verhütung von Folter“ die Vorgehensweisen bei Rückführungen. Er selbst hat solche Misshandlungen noch nicht beobachtet. Trotzdem sieht auch er Verbesserungsbedarf. Darüber spricht er mit detektor.fm-Moderatorin Bernadette Huber.

Ralph Adam_privatUnserer Erfahrung nach ist es meist so: Wenn die Menschen an Bord gebracht sind, haben sie sich mit ihrem Schicksal abgefunden.Ralph-Günther Adambegleitet ehrenamtlich Abschiebeflüge für die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter in Deutschland. 

Redaktion: Laurie Stührenberg, Sören Hinze