Erschreckende Beobachtungen vom Anti-Folter-Komitee
46 aus Deutschland abgeschobene afghanische Staatsbürger wurden im August 2018 mit einem Flugzeug nach Kabul gebracht. Aus dem Bericht des Anti-Folter-Komitees (CPT) des Europarats zu diesem Flug lassen sich schwere Vorwürfe an der durchgeführten Abschiebepraxis entnehmen. So haben im dokumentierten Fall sechs Polizisten einen Mann festgehalten und dabei seine Atemfähigkeit eingeschränkt.
Wir haben in den letzten Jahren festgestellt, dass in den einzelnen Bundesländern oder sogar an den einzelnen Flughäfen die Praxis der Abschiebung durchaus unterschiedlich ist. – Ralph-Günther Adam, stellvertretender Vorsitzender der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter
Bundesjustizministerium nimmt Stellung
Unter anderem empfiehlt der Bericht auf die „unverhältnismäßige und unangemessene“ Gewaltanwendung bei Abschiebungen zu verzichten. Damit sind zum Beispiel Methoden gemeint, die bei den Betroffenen ein Erstickungsgefühl auslösen oder ihnen starke Schmerzen zufügen, wie das Quetschen von Genitalien. Die Experten des Europarats bemängeln auch die Situation in einer besuchten Abschiebehaft, der ehemaligen JVA Eichstätt in Bayern. Auf den Bericht hat das Bundesjustizministerium mit einer Stellungnahme reagiert.
Ebenfalls oft bei Abschiebeflügen anwesend ist Ralph-Günther Adam. Er beobachtet für die „Nationale Stelle zur Verhütung von Folter“ die Vorgehensweisen bei Rückführungen. Er selbst hat solche Misshandlungen noch nicht beobachtet. Trotzdem sieht auch er Verbesserungsbedarf. Darüber spricht er mit detektor.fm-Moderatorin Bernadette Huber.
Redaktion: Laurie Stührenberg, Sören Hinze