Schwere Vorwürfe gegen Innenminister
2017 war kein gutes Jahr für Robert Kalinak. Der slowakische Innenminister soll den Unternehmer Ladislav Basternak in Schutz genommen haben. Der stand wiederum wegen vermeintlicher Steuerhinterziehung in der Kritik. Im Gegenzug soll Kalinak von ihm Belohnungen erhalten haben.
Den Slowaken war die vermeintliche Korruption zu viel. Mehrfach versammelten sich tausende Bürger in der Hauptstadt Bratislava, um lautstark den Rücktritt des Innenministers zu fordern. Doch obwohl die Demonstrationen sogar international für Aufsehen gesorgt haben, blieben sie bis heute ohne ernsthafte Folgen für Robert Kalinak.
Die Folgen von Korruption
Korruption gehört in der Slowakei zum politischen Geschäft. Das erzählt Pavol Lacko von der Allianz für Fairplay. In der jungen Geschichte des Landes habe es bereits zahlreiche Fälle dieser Art gegeben. Zu den Beispielen zählt Lacko die Manipulation von öffentlichen Aufträgen, Geldverschwendung oder Vetternwirtschaft. Jede Form von Korruption richte dabei großen Schaden für die Bevölkerung an.
Es war noch bis vor Kurzem so, dass in einigen Krankenhäusern die Patienten sogar das Toilettenpapier und Besteck mitbringen mussten. Einfach, weil es diese Dinge nicht gab. Man sieht, dass die Gelder also wirklich fehlen. – Pavol Lacko, Allianz für Fairplay
Es geht um Geld – viel Geld
Korruption tritt laut Pavol Lacko dann auf, wenn Projekte große Kosten verursachen. Ein Beispiel dafür ist der Ausbau von staatlichen Softwareprogrammen in der Slowakei. 2017 hat das Land 500 Millionen Euro allein in IT-Projekte investiert. Hinzu kommt eine weitere Milliarden Euro, die die Slowakei einmalig aus EU-Fördertöpfen erhalten hat.
Das berichtet der IT-Experte Ján Hargaš. Er ist überzeugt, dass ein Teil davon verschwendet oder missbraucht werde. Mit seiner Organisation Slovensko.Digital ist es ihm gelungen, dubiose Projekte im Wert von 250 Millionen Euro zu stoppen. Darüber kann er sich allerdings nur bedingt freuen.
Das Schlimmste ist nicht, dass das Geld verloren geht. Sondern dass die Chancen verspielt wurden, die Entwicklung voran zubringen. – Ján Hargaš, Gründer der Organisation Slovensko.Digital
Welche Rolle spielt Korruption in der Slowakei? detektor.fm-Reporter Lars-Hendrik Setz hat in Bratislava nach Antworten gesucht.