Flüchtlingsstrom aus Nordafrika: EU-Staaten streiten über Zuständigkeiten

11.04.2011

Um die Flüchtlingsflut aus Nordafrika zu bändigen, will Italien kurzfristige Visa ausstellen. Doch EU-Länder wie Deutschland drohen bereits mit Grenzkontrollen. Kann das Flüchtlingsproblem überhaupt noch gemeinsam gelöst werden?

Flüchtlingsboot bei der Ankunft auf Lampedusa / Foto: noborder network, flickr.com

ist Geschäftsführerin des Zentralinstituts für Regionenforschung der Universität Erlangen-NürnbergDr. Petra Bendelist Geschäftsführerin des Zentralinstituts für Regionenforschung der Universität Erlangen-Nürnberg 

Es ist eine erschreckende Bilanz: fast eine halbe Million Menschen sind seit Beginn des Jahres aus den nordafrikanischen Krisengebieten geflüchtet. Auf der Suche nach politischer und wirtschaftlicher Teilhabe, erhoffen sie sich vor allem auf dem europäischen Festland eine bessere Zukunft und scheuen dabei nicht einmal vor risikoreichen Überfahrten und Strafverfolgung zurück. Erst vergangene Woche kenterte ein völlig überladenes Flüchtlingsboot vor der Küste der italienischen Insel Lampedusa. 250 Menschen starben.

Ein Ende des Flüchtlingsstroms ist nicht in Sicht und so verschärft sich die Situation der Mittelmeeranrainer zusehends. Italien appelliert seit Monaten an die EU-Mitglieder, Flüchtlinge aufzunehmen und das Land zu entlasten. Doch Frankreich und Deutschland erteilen dem eine klare Absage. Die Innenminister der Länder sprechen von einem „Problem Italiens“ und wollen sich nun sogar mit Grenzkontrollen gegen die Flüchtlinge schützen.

Was dieser Konflikt für die gesamteuropäische Flüchtlingspolitik bedeutet, darüber haben wir mit Dr. Petra Bendel gesprochen. Sie ist Geschäftsführerin des Zentralinstituts für Regionenforschung an der Universität Erlangen-Nürnberg und erklärt, wieso vor allem die verschiedenen Länderinteressen eine gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik behindern und weshalb die EU-Mitgliedsstaaten mit den angekündigten Grenzkontrollen gegen den Lissabon Vertrag verstoßen würden.