Frag den Staat | Manipulierte Abgaswerte

Warnblinker fürs Verkehrsministerium

16.07.2019

Der Dieselskandal lässt uns keine Ruhe. Immer wieder machen Schlagzeilen auf den nicht enden wollenden Betrug aufmerksam. Nun hat FragDenStaat das Kraftfahrt-Bundesamt verklagt.

Der größte Skandal in der Autoindustrie

Durch eine Software haben Autokonzernen Abgaswerte gefälscht und damit 2015 den größten Skandal in der Autoindustrie ausgelöst. Davon betroffen waren viele große deutsche Autohersteller. Und bis heute ebbt die Skandalflut nicht ab. Immer wieder wird einzelnen Automarken vorgeworfen, Abgaswerte zu manipulieren.

Es fehlt der politische Wille, da wirklich aufzuklären. – Arne Semsrott, Projektleiter von FragDenStaat

Der Bewacher der Straßen

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KFB) wurde als Bundesoberbehörde für den Straßenverkehr errichtet und ist verantwortlich für Verkehrssicherheit, Umweltschutz und zur Bereitstellung von Informationen über den Straßenverkehr. Zu den Aufgaben des Bundesamts gehören unter anderem die Marktüberwachung sowie die Typgenehmigung im Bereich Straßenfahrzeuge. Konkret bezogen auf den Abgasskandal hat das Bundesamt zum Beispiel den Autohersteller Daimler dazu verpflichet, 690 000 Fahrzeuge zurückzurufen.

Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt

Doch so ganz konsequent scheint das Bundesamt in seinen Sanktionen nicht zu sein. Der Hersteller Audi soll laut Berichten von der ARD weiterhin bei den Abgaswerten geschummelt haben. Eigentlich hätte das KFB den Autokonzern zur Rechenschaft ziehen und die Bevölkerung warnen müssen – hat es aber nicht.

Und wenn man nachfragt, lässt es sich auch nicht in die Karten schauen. Die internen Dokumente zum Dieselbetrug werden nämlich unter Verschluss gehalten. Dagegen hat die NGO FragDenStaat jetzt geklagt.

Ich bin mir relativ sicher, dass das Kraftfahrt-Bundesamt da ganz einfach falsch gehandelt und etwas zu verbergen hat. – Arne Semsrott

Über den immer noch anhaltenden Dieselskandal und die Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt hat detektor.fm-Moderatorin Marie Landes mit Arne Semsrott gesprochen. Er ist Projektleiter von FragdenStaat.

Redaktion: Leora Koch

TransparenzgesetzWir hoffen mit mehr Transparenz, den öffentlichen Druck noch weiter erhöhen zu können. Arne Semsrott spricht über die Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt  

„Wer nicht fragt, bleibt dumm!“
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