Wer nicht fragt, bleibt dumm | „Kleine Anfragen“ der AfD

Fragen über Fragen

12.09.2017

Nicht nur Bürger können dem Staat Fragen stellen, sondern natürlich auch Abgeordnete. Vor allem die AfD-Mitglieder erweisen sich als besonders neugierig. Was können wir aus ihren Anfragen über ihre parlamentarische Arbeit lernen?

Sogenannte kleine und große Anfragen gehören zum Recht von Abgeordneten in Landtagen oder auch im Bundestag. Sie dürfen von der jeweiligen Regierung Informationen zu deren Arbeit verlangen. Die Anfragen unterscheiden sich dabei vor allem in ihrem Umfang. Die Regierung muss diese Fragen innerhalb einer gewissen Frist beantworten. Diese Frist ist von Bundesland zu Bundesland verschieden. Außerdem müssen die Antworten veröffentlicht werden.

Wesentlich häufiger als große Anfragen werden von Abgeordneten kleine Anfragen gestellt. Im Bundestag brachten die Abgeordneten aller Fraktionen zwischen 2009 und 2013 zum Beispiel 54 große Anfragen und 3.629 kleine Anfragen auf den Weg.

In den Fragen liegen viele Antworten

Die Fragen und Antworten sagen viel über die parlamentarische Arbeit aus. Bisher werden die meisten kleinen Anfragen im Bundestag von den Mitgliedern der Grünen und der Linken gestellt. Denn für Oppositionsparteien sind sie ein wichtiges Instrument. Die Regierung dagegen lässt sich bei der Beantwortung häufig mehr Zeit, als sie dürfte.

Die Internetplattform kleineanfragen.de sammelt kleine Anfragen, um sie den Bürgern einfacher zugänglich zu machen.

Wir können aus den kleinen Anfragen der Parteien lernen, welche inhatlichen Schwerpunkte sie setzen. Wir können auch sehen, wie viel Hintergrundwissen sie zu den einzelnen Themen haben. – Arne Semsrott, Projektleiter bei fragdenstaat.de

Kleine Anfragen von der AfD

Im Jahr 2016 sorgten die sächsischen Parlamentarier der Alternative für Deutschland (AfD) mit ihrer Freude am Fragen sogar für Aufsehen. Die Fraktion im sächsischen Landtag legte der Landesregierung in einer großen Anfrage 630 Fragen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor. Noch häufiger stellten die Abgeordneten der AfD allerdings kleine Anfragen.

Wissenschaftler haben herausgefunden, dass jeder Abgeordnete der AfD im sächsischen Landtag durchschnittlich vier kleine Anfragen pro Monat stellt. Am häufigsten fragen die Parlamentarier der AfD zu den Themen Geflüchtete und Migration.

Das geht von Gerüchten, die AfD-Abgeordnete im Internet gefunden haben und die sie dann von Regierung bestätigt haben wollen, bis hin zu Statistiken über angeblich Ausreisepflichtige. – Arne Semsrott, Projektleiter bei fragdenstaat.de

detektor.fm-Moderator Gregor Schenk hat mit mit Arne Semsrott von fragdenstaat.de darüber gesprochen, was die kleinen Anfragen der AfD in deutschen Landtagen über ihre parlamentarische Arbeit aussagen.

Mord-ParagrafMit vielen großen und kleinen Anfragen kann man auch die Verwaltung blockieren, denn die Beantwortung der Fragen hat Priorität. Das kann auch die Strategie einer Partei sein. Arne Semsrottist Projektleiter bei FragDenStaat.de, das von der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. ins Leben gerufen wurde.