Frank-Walter Steinmeier und andere Personalfragen

Habemus Steinmeier

14.11.2016

Frank-Walter Steinmeier wird wohl der nächste deutsche Bundespräsident. Der Entscheidung ist eine ziemliche Hängepartie vorausgegangen. Diese und andere Personalentscheidungen sind diese Woche wichtig.

Familienpolitik

CDU und CSU einigen sich auf Frank-Walter Steinmeier

Nun also doch: Frank-Walter Steinmeier wird höchstwahrscheinlich am 12. Februar zum nächsten deutschen Bundespräsidenten gewählt. Nach wochenlangem Streit hat die Union heute Vormittag beschlossen, den Außenminister und SPD-Kandidaten für das höchste Staatsamt zu unterstützen. Damit ist der Weg für die Wahl Steinmeiers frei.

Doch der Streit um die Nominierung hat die Union politisches Kapital gekostet. Frank-Walter Steinmeier wird sowohl von Kollegen als auch Wählern geschätzt, er ist diplomatisch erfahren und ein beliebter Gesprächspartner bei ausländischen Politikern. Inhaltlich konnte die Union ihre Ablehnung deshalb kaum erklären. Frank-Walter Steinmeier hat aus Sicht von CDU/CSU schlicht das falsche Parteibuch.

katharina-schulerDie Union glaubt, dass sie Stärke zeigen und der Kandidat aus der Union kommen muss. Das ist aber im Grunde das einzige, was man gegen Steinmeier hat.Katharina Schulerdie ZEIT Online-Redakteurin glaubt auch vor der Entscheidung, dass der Kandidat Steinmeier der Union eigentlich sehr gut liegt. Foto: privat 

Rätselraten um Merkels Kandidatur

Denn 2017 steht die Bundestagswahl an, in der Union und SPD ein Ende der großen Koalition anstreben und neue Regierungspartner suchen. Einen Präsidenten des Konkurrenten wollte die Union daher gern verhindern. Doch nun ist sie wohl zu dem Schluss gekommen, dass sie selbst keinen besser Kandidaten hat. Darüber hinaus beschäftigt die Union eine noch dringendere Personalfrage.

Zehn Monate vor der Wahl hat CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel immer noch nicht öffentlich erklärt, ein viertes Mal zur Wahl anzutreten. Mittlerweile zögert sie so lange, dass bereits Alternativen gehandelt werden. Auf der Klausurtagung am Wochenende könnte Merkel die Spekulationen aber beenden. Nur: tut sie das auch?

Es ist überhaupt nicht abzusehen, wer von der Unionsseite überhaupt als anderer Kandidat geeignet wäre. Deswegen gehen ja alle davon aus, dass Merkel noch einmal kandidiert. – ZEIT Online-Redakteurin Katharina Schuler

Obamas Vermächtnis in Europa

Bereits besiegelt ist der politische Abschied des amtierenden us-amerikanischen Präsidenten Barack Obama. Vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Donald Trump begibt sich Obama aber diese Woche auf Abschiedstour nach Europa. Dort besucht er erst Athen und dann Berlin. Dabei will Obama noch einmal Einfluss auf die politische Richtung Europas und das Verhältnis zu den USA nehmen.

Was Obama noch bewirken kann, warum sich die Bundeskanzlerin so sehr mit ihrer Spitzenkandidatur ziert und welche politischen Gedankenspiele mit der Bundespräsidentenwahl verbunden sind, hat detektor.fm-Moderator Alexander Hertel mit Katharina Schuler von ZEIT Online besprochen.

Ps. Das Gespräch haben wir heute Vormittag live vor der Bekanntgabe durch die Union geführt.


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