Frankreich: Emmanuel Macron neuer Präsident

Nach der Wahl ist vor der Wahl

08.05.2017

Emmanuel Macron wird Frankreichs neuer Präsident. Doch die nächste Prüfung für das Land steht bereits fest: Im Juni stehen Parlamentswahlen an. Eine weitere Hürde für Macron.

Emmanuel Macron: Jüngster Präsident

Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich sind entschieden. Am Wochenende hat der parteilose Emmanuel Macron mit 66 Prozent der Wählerschaft gewonnen. Er hat sich gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen durchgesetzt. Damit wird er der bisher jüngste Präsident der Republik.

In Frankreich wird alle fünf Jahre ein neuer Präsident gewählt. Die Wahl findet mit absolutem Mehrheitswahlrecht statt. Erreicht im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit (> 50 Prozent), gibt es eine Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen. Auch dieses Mal ist eine Stichwahl notwendig geworden. Zwar lag Macron bereits im ersten Wahlgang vorn, allerdings schaffte er es da nur auf 24 Prozent.

Zu früh gefreut

Emmanuel Macron hat sich für die Zukunft viel vorgenommen. Zum Beispiel will das Rentensystem refomieren, die Arbeitslosenversicherung umbauen und das Arbeitsrecht verändern. Außerdem möchte er über fünf Jahre 60 Milliarden Euro einsparen, damit sich Frankreichs Schulden verringern. Frankreichs Wirtschaft durchlebt seit Jahren eine Krise. Auch auf europäischen Ebene plant der künftige Präsident zahlreiche Neuerungen. Er will beispielsweise einen gemeinsamen Finanz-und Wirtschaftsminister für alle 19 Staaten des Euroraums.

Frankreich möchte als starker Partner wieder in Europa auftreten. – Eileen Keller, Deutsch-Französisches Institut

Die Umsetzung seiner Ziele ist allerdings noch fraglich. Denn am 11. Juni und am 18. Juni finden in Frankreich Parlamentswahlen statt. Ohne eine Mehrheit in der Nationalversammlung dürfte es für Emmanuel Macron schwer werden, seine Ziele umzusetzen.

Weiterer Härtetest

Im Juni wählen die Franzosen 577 Abgeordnete direkt ins Parlament. Beobachter gehen davon aus, dass Emmanuel Macron keine stabile Mehrheit erreichen wird. In diesem Fall müsste er wohl einen Premierminister aus einem anderen politischen Lager bestimmen. Man spricht dann von einer Kohabitation. Diese schränkt jedoch den Handlungsspielraum des Präsidenten ein und erschwert die Umsetzung seiner Ziele. Emmanuel Macron gehört keiner Partei an. Seine Bewegung wird aber 577 Kandidaten für die Parlamentswahlen aufstellen, die hinter ihm stehen.

Eileen Keller arbeitet am Deutsch-Französischen Institut in Ludwigsburg. Sie hat detektor.fm-Moderator Christian Eichler die Folgen von Macrons Wahlsieg erklärt und welche Probleme die anstehende Parlamentswahl mit sich bringen kann.

Eileen-Keller-dfiMacron wird mit einer großen Mannschaft an eigenen Leuten bei der Parlamentswahl antreten: Eine Hälfte neue Köpfe und die andere sind erfahrene Politiker.Dr. Eileen Kellerwissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutsch-Französischen Institut. 

Redaktion: Laura Pientka