Fünf-Sterne-Bewegung in Italien
Von einer reinen Protestbewegung kann fast keine Rede mehr sein. In aktuellen Umfragen wäre die italienische Fünf-Sterne-Bewegung um den Kabarettisten Beppe Grillo mit 31,6 Prozent der Stimmen im Parlament die stärkste Kraft. Und das, obwohl die Partei vor kurzem in der Kritik stand. So kündigte Frederic Pizzarotti, Bürgermeister von Parma, jüngst seinen Austritt aus der Fünf-Sterne-Bewegung an.
Auch der Regierungsstil der römischen Bürgermeisterin Virginia Raggi ist schon häufig kritisiert worden. Im Juni ist die Fünf-Sterne-Anhängerin ins Amt gewählt und wollte Rom von einer korrupten in eine transparente Stadt verwandeln. Mittlerweile werfen ihr die Wähler vor, ihre Versprechen nicht wahr zu machen. An eines hat sie sich jedoch gehalten: Rom wird sich nicht als Austragungsort der olympischen Spiele für das Jahr 2024 bewerben.
Mir geht es nicht darum, diese Bewegung zu preisen, sondern mir geht es darum, zu sagen: Wer ein anderes Europa möchte, möglicherweise auch ein Europa ohne den Euro, der muss nicht automatisch ein Rechtspopulist sein. – Ambros Waibel, taz
Politiker fordern Bundesverdienstkreuz für syrische Geflüchtete
Die drei syrischen Flüchtlinge, die den Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr in Leipzig gefesselt und an die Polizei ausgeliefert haben, könnten dafür mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet werden. Das haben zumindest einige Politiker der Regierungskoalition gefordert, nachdem Thomas de Mazière, die drei Männer nicht öffentlich für ihre Taten gelobt hatte.
„Die jungen Männer haben das Bundesverdienstkreuz verdient“, sagte Johannes Kahrs von der SPD der „Bild“-Zeitung. „Was sie getan haben, zeugt von tiefem Respekt gegenüber ihren deutschen Gastgebern. Mehr Ankommen, mehr Integration ist kaum vorstellbar. Das ist vorbildlich.“
Über die Debatten der Woche hat detektor.fm-Moderator Christian Eichler mit Ambros Waibel von der taz gesprochen.