Es ist fast ein Ritual: Wenn sich die Staatschefs der wichtigsten Industrienationen treffen, gibt es Proteste und Kritik. Auch zum bevorstehenden G7-Gipfel auf Schloss Elmau mobilisieren Kritiker wieder. Sie lehnen Freihandelsabkommen ab, kritisieren die Umweltpolitik der Industrienationen oder verdammen die G7 gleich ganz für alles Elend der Welt. Sicherheitspolitiker und Behörden erwarten deshalb heftige Proteste.
Verfassungsschutz erwartet heftige Proteste
Der bayerische Verfassungsschutz befürchtet, dass bis zu 3.000 militante Demonstranten zu den Protesten kommen könnten. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) will in den Frankfurter Blockupy-Protesten vom März gar einen Vorgeschmack für den G7-Gipfel sehe: Auch für den Gipfel auf Schloss Elmau rufen Kritiker vom „Stoppt G7“-Bündnis zu Massenblockaden auf – ihrem Sprecher zufolge jedoch ohne Gewalt.
Großdemonstration in München
Allerdings macht sich nur ein Teil der Kritiker ins bei Schloss Elmau gelegene Garmisch-Partenkirchen auf. Große Organisationen wie der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Campact und die „Grünen“ wollen stattdessen in München demonstrieren. Nach einem Hick-Hack über Ort und Forderung der Großdemonstration hat sich das globalisierungskritische Netzwerk „Attac“ aus der Mobilisierung zurückgezogen.
Höchste Sicherheitsvorkehrungen in Garmisch
Das „Stoppt G7“-Bündnis mobilisiert weiter nach Elmau und kämpft dabei mit allerlei Problemen: Dem Bündnis aus kleinen Gruppen und der Linkspartei fehlt es an Geld und lokaler Unterstützung. Bisher gibt es keine camping-taugliche Fläche als Basis für den mehrtägigen Protest. Auch während des Gipfels werden es die Aktivisten nicht leicht haben: Insgesamt sollen fast 25.000 Polizisten den Gipfel schützen, darunter speziell für den Einsatz in den Bergen geschulte Einsatzkräfte. Wegen der Sicherheitsmaßnahmen sollen sich die Kosten des Gipfels auf bis zu 360 Millionen Euro belaufen.
Gespaltener Protest
Über die Spaltung der Gipfel-Gegner hat detektor.fm-Moderator Alex Hertel mit Dieter Rucht gesprochen. Er ist Protestforscher am Wissenschaftszentrum Berlin und gibt im Interview eine Einschätzung zu den Protestlen und ihren Vorbereitungen.
Redaktion: Christoph Höland