Play
Die Härte der Polizei gegen Demonstranten wird immer wieder kritisiert. Symbolbild: Berliner Bereitschaftspolizisten in Kreuzberg. Foto: Polizei CC BY-SA 2.0 | Montecruz Foto / flickr.com

Wer nicht fragt, bleibt dumm | Das Gefahrengebiet um die Rigaer Straße

Wer passt auf die Aufpasser auf?

Das Gebiet um die Rigaer Straße in Berlin ist von der Polizei zum Gefahrengebiet erklärt worden. Warum? Welcher Bereich genau? Bis wann? Und mit welchen Maßnahmen? Das wollte ein Bürger wissen. Doch die Behörde verweigert die Auskunft. Nun wird geklagt. „Frag den Staat“ erklärt den Fall.

Wer nicht fragt, bleibt dumm – wer die Sesamstraße mal gesehen hat, kennt den Spruch. Was aber, wenn man Fragen an den Staat hat? Oder an Behörden? Ganz so einfach ist das dann nicht.

Hier kommt fragdenstaat.de ins Spiel, ein Internetportal, auf dem jedermann und jedefrau Fragen an den Staat stellen kann. An die Bundesländer, aber auch an den Bund. Möglich wird das, weil es Informationsfreiheitsgesetze gibt. Nur kennt die natürlich nicht jeder auswendig. fragdenstaat.de hat hierfür einen vollautomatischen Ablauf gebastelt, den jeder nutzen kann. Jede Woche schauen wir uns so eine Frage an.

Heute geht es um ein Thema, zu dem sogar ziemlich viele Menschen Fragen haben: Es geht um den Polizeieinsatz an der Rigaer Straße in Berlin. Der Eigentümer hat das besetzte Haus – unter großzügiger Hilfestellung der Berliner Polizei – räumen lassen. Einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge war diese Räumung aber rechtswidrig.

Gefahrengebiet um die Rigaer Straße – Was heißt das?

Das Gebiet rund um die Rigaer Straße wurde von der Polizei zum Gefahrengebiet erklärt. An einem solchen „kriminalitätsbelasteten Ort“ hat die Polizei mehr Befugnisse, als sonst: Sie darf zum Beispiel Passanten und Gepäck ohne Anlass ausführlich kontrollieren.

Auf welcher Grundlage diese Entscheidung zustande kam, welche Maßnahmen sie zur Folge hat, wo genau und wie lange die Einstufung gilt – dies wollte ein Bürger von der Berliner Polizei wissen. Doch die verweigert die Beantwortung. Nun wird geklagt.

Erklären kann uns das Arne Semsrott von fragdenstaat.de – und tut das im Gespräch mit detektor.fm-Moderatorin Sara Steinert.

Frag den Staat – Das Gefahrengebiet um die Rigaer Straße 05:49

„Wer nicht fragt, bleibt dumm!“
Welche Infos der Staat herausgibt und wo er mauert.
Jede Woche neu. Auch als Podcast. In Kooperation mit:

fragdenstaat_logo

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen