Georgien: Proteste in Tiflis

Unruhen am Kaukasus

21.06.2019

Am Donnerstagabend sind in Georgiens Hauptstadt Tiflis heftige Proteste ausgebrochen. Der Grund: die Rede eines russischen Abgeordneten im Parlament.

Proteste in Tiflis

Die Rede eines russischen Abgeordneten hat am Donnerstagabend zu Straßenschlachten in Georgiens Hauptstadt Tiflis geführt. Der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow sollte im Rahmen einer internationalen Veranstaltung eine Ansprache im georgischen Parlament halten. Und setzte sich dafür auf den Platz des georgischen Parlamentspräsidenten.

Die Opposition hat das als Affront wahrgenommen und spontan zu Protesten aufgerufen. Tausende Menschen sind diesem Aufruf gefolgt und versuchten anschließend, das Parlamentsgebäude zu stürmen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas gegen die Demonstranten ein. Am Ende gab es hunderte Verletzte.

Konflikt mit Russland

Die Demonstranten fürchten eine weitere politische Einflussnahme Russlands in Georgien. Denn das Verhältnis der beiden Länder ist seit Längerem ziemlich problematisch. Streitpunkt sind die beiden georgischen Grenzgebiete Abchasiens und Südossetiens.

Völkerrechtlich gelten die beiden Regionen als georgisches Staatsgebiet. Allerdings erklären sich beide Gebiete mit Unterstützung Russlands de facto für autonom. 2008 hat Georgien versucht, seine Gebietsansprüche militärisch durchzusetzen. Im sogenannten „Fünftagekrieg“ unterlag es jedoch der Übermacht des russischen Militärs. Seitdem sind die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und Georgien auf ein Minimum reduziert.

In der Russlandpolitik gibt es inhaltlich schon starke Akzentuierungen. Die jetzige Opposition spricht da von offener Feindschaft und ist eher kriegerisch gestimmt. Und die jetzige Regierung versucht, das ganze möglichst auf diplomatischem Wege und auf Dauer zu lösen. – Ulrich Krökel, freier Korrespondent für Osteuropa

Über die Hintergründe der Proteste in Tiflis spricht detektor.fm-Moderator Christian Erll mit Ulrich Krökel. Er ist freier Korrespondent für Osteuropa.

TiflisWarum das Ganze eskaliert ist, hat dann doch stärker mit innergeorgischen Streitigkeiten zwischen Regierung und Opposition zu tun.Ulrich Krökelist freier Korrespondent für Osteuropa. Foto: Jan Zappner. 

Redaktion: Yannic Köhler