Georgien: Premierminister tritt zurück

Neuanfang am Südkaukasus?

15.06.2018

Georgien ist der Reisetrend schlechthin. Touristen schwärmen von georgischem Essen, dem landestypischen Wein und die Hauptstadt Tiflis soll mit ihren Technoclubs bereits das "nächste Berlin" sein. Politisch brodelt es jedoch im Südkaukasus.

Hype um Georgien

Das Land im Südkaukasus ist nicht nur bei Reiselustigen beliebt, auch wird Georgien dieses Jahr als Ehrengast bei der Frankfurter Buchmesse vertreten sein. Dort soll die georgische Sprache sowie Kulturschaffende im Mittelpunkt stehen. Kulturell ist also einiges los am Kaukasus und auch politisch ist seit den jüngsten Protesten im Mai viel in Bewegung.

Eingefrorene Konflikte

Georgien, selbst nicht viel größer als Bayern, steht in ständiger Rivalität zu Russland. Seit dem Ende der russischen Herrschaft über Georgien 1918 gab es zahlreiche, teilweise gewaltsame Konflikte mit dem mächtigen Nachbarn. Inzwischen beschränken sich die diplomatischen Beziehungen auf ein Minimum. Der Konflikt über die autonomen Gebiete Abchasien und Südossetien besteht nach wie vor. Doch was bedeutet das für die Außenpolitik des kleinen Landes, welches sich 1991 von der UdSSR löste?

Außenpolitische Linie für Georgien bedeutet eine sehr sehr starke konzentrierte Orientierung an der Europäischen Union und an der NATO. – Thomas Schrapel von der Konrad-Adenauer-Stiftung

Innenpolitische Unruhen

Im Mai hatten Proteste im Land für Schlagzeilen gesorgt und zum Rücktritt eines Staatsanwalts geführt. Anlass war der Mord an einem Jugendlichen gewesen, im Zuge dessen zwei Verdächtige freigesprochen wurden. Die Demonstranten hatten darüber hinaus auch Kritik an der Regierung geübt. Laut offiziellen Angaben sei dies allerdings nicht der Grund für Kwirikaschwilis Rücktritt gewesen.

Es sind sich Analysten und auch ich einig darin, dass es vor allem auch eine innerparteiliche Auseinandersetzung ist. – Thomas Schrapel

Der potenzielle Nachfolger des pro-westlichen Kwirikaschwili ist Mamuka Bakhtadze. Er ist der bisherige Finanzminister und auch er will die euroatlantische Integration Georgiens vorantreiben.

Über die politische Situation Georgiens zwischen europäischer Integration und dem mächtigen Nachbarn Russland hat detektor.fm-Moderatorin Isabel Woop mit Thomas Schrapel gesprochen. Er ist Leiter des Regionalprogramms „Politischer Dialog Südkaukasus“ der Konrad-Adenauer-Stiftung in Tiflis.

Foto_Thomas SchrapelEs ist nach wie vor so, dass eine übergroße Mehrheit der Georgier diesen Fokus auf Westeuropa befürworten.Thomas Schrapelist Leiter des Regionalprogramms "Politischer Dialog Südkaukasus" der Konrad-Adenauer-Stiftung in Tiflis. 

Redaktion: Lara-Lena Gödde