Gewalt an EU-Grenzen

Was Flüchtende erfahren müssen

25.01.2018

Die Flüchtlingszahlen sinken und die Not von Asylsuchenden erscheint wieder in weiter Ferne. Dabei wird schnell vergessen, dass an den Grenzen zur EU immer noch Menschenrechtsverletzungen stattfinden. Vereine wie Rigardu leisten Hilfe vor Ort.

Festung Europa

In den letzten Jahren hat sich die EU-Politik vornehmlich auf die Sicherung ihrer Grenzen konzentriert. Laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Oxfam ist dabei jedoch die Einrichtung sicherer Zugangswege für Flüchtende auf der Strecke geblieben. Die Lebensbedingungen der Asylsuchenden an der Grenze haben sich hingegen kaum verbessert. Immer noch mangelt es an Wasser, Lebensmitteln, sicheren Schlafplätzen und einer menschenwürdigen Behandlung.

Die Balkanroute existiert so nicht mehr, sondern wird eher zu einem „Balkangefängnis“. – Jakob Deppert, Rigardu e.V.

Humanitäre Hilfe bekommen die Betroffenen von Vereinen wie Rigardu e. V. Sie helfen an der Grenze beispielsweise mit sauberem Trinkwasser oder Duschen. Doch in Anbetracht der vielen Hilfesuchenden ist das nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Deswegen fordern Menschenrechtsorganisationen einen Kurswechsel in der EU-Flüchtlingspolitik.

„Push-Backs“ und Polizeigewalt

Für Geflüchtete ist die Grenze zur Europäischen Union oft die Endstation. In illegalen „Push-Backs“ drängen Sicherheitskräfte Asylsuchende zurück. Auch körperliche Misshandlungen sind keine Seltenheit. Diese Menschenrechtsverletzungen hat Rigardu in einem Projekt namens „Border Violence Monitoring“ dokumentiert.

Darin kommen Flüchtende an den Grenzen zwischen Serbien und Ungarn sowie zwischen Serbien und Kroatien zu Wort. Damit will Rigardu vor allem Aufmerksamkeit auf jene Geschichten lenken, die mittlerweile nur noch wenig Beachtung finden. Auch fordern sie die Mitgliedsstaaten der EU auf, diese systematischen Menschenrechtsverletzungen zu unterbinden.

Das reicht von Schlägen, Tritten und Hundebissen bis hin zu Elektroschocks, die abgegeben werden. Die Zerstörung von insbesondere Mobiltelefonen, aber auch Kleidung und Schuhen, wird uns auch immer wieder berichtet. – Jakob Deppert

Über die Gewalt an den Grenzen der EU hat detektor.fm-Moderatorin Juliane Neubauer mit Jakob Deppert von Rigardu e.V. gesprochen.

Jakob DeppertDie Europäische Union hat wenig in der Hand. Selbst Urteile des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erkennen zwar an, dass Unrecht geschieht. Aber das ist nicht handlungsbindend für die Mitgliedsstaaten.Jakob Deppertvom Verein Rigardu e.V. 

Redaktion: Lara-Lena Gödde