Griechenland, Gabriel und Flüchtlingszahlen

"Für Gabriel wird es ganz schwer"

09.05.2016

Die anstehende Woche steht ganz im Zeichen der großen europäischen Themen: Die EU-Finanzminister beraten über weitere Griechenlandhilfen, Deutschland stellt neue Flüchtlingszahlen vor und die SPD kämpft gegen den AfD-Aufschwung. Vielleicht mit einem Rücktritt des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel?

Reformen, die spalten

In der vergangenen Nacht hat das griechische Parlament mit knapper Mehrheit ein weitreichendes Reformpaket beschlossen. Es sieht unter anderem Einschnitte im Renten- und Sozialversicherungssystem, sowie Steuererhöhungen vor. Die Reformen sind eine Forderung der internationalen Geldgeber an das klamme Land. Heute beraten die EU-Finanzminister und Vertreter von EU und Internationalem Währungsfonds in Brüssel über weitere Hilfsgelder für Athen. Dort ist es während der Parlamentsdebatte zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen.

Schwindender Rückhalt für Sigmar Gabriel

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat Rücktrittsgerüchte heftig dementiert.

Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch ein bisschen überrascht – meint Sigmar Gabriel beim Fernsehsender RTL.

Auch andere Genossen sind ihrem Vorsitzenden beigesprungen. Jedoch treibt die Partei nach den desaströsen Landtagswahlergebnissen und neuesten 20 Prozent-Umfragen auf eine ernsthafte Personaldebatte zu. Gabriel steht dabei auf der Abschussliste ganz oben.

Weniger Flüchtlinge in Deutschland

Das Bundesamt für Migration und Flucht (BAMF) stellt heute aktuelle Statistiken zu Flüchtlingen in Deutschland vor. Demnach ist die Zahl der Schutzsuchenden zwar extrem gesunken, jedoch bleiben weiter Probleme mit der Bewältigung der Anträge der 1,2 Millionen Flüchtenden, die vergangenes Jahr ins Land gekommen sind. Vor allem die Integration der Menschen in die deutsche Gesellschaft und den Arbeitsmarkt bleibt demnach eine riesige Herausforderung.

Welche Auswirkungen die aktuellen Entwicklungen auf die Politik in Deutschland und Europa haben, darüber hat detektor.fm-Moderator Alexander Hertel mit Zacharias Zacharakis von ZEIT ONLINE gesprochen. Das ganze Gespräch hören Sie hier.

Zacharias ZacharakisWenn diese Diskussion so anhält und die Umfragewerte so niedrig bleiben, wird es ganz schwer für Gabriel. Zacharias Zacharakissieht die Debatte über Sigmar Gabriel als Folge der katastrophalen Ergebnisse der Sozialdemokraten in den letzten Wahlen und Umfragen.