Grundrechte unter Beschuss
In den vergangenen Jahren hat ein Grundrechts-Skandal den nächsten gejagt. Die Affäre um die NSA, miserable Lebensbedingungen für Flüchtlinge, schwerwiegende Fehler des deutschen Verfassungsschutzes. Die Politik reagiert zumeist verhalten, die Aussagekraft von offiziellen Verfassungsschutzberichten wird von vielen bezweifelt.
Beweise schwarz auf weiß
Anders läuft die Aufklärung beim Grundrechte-Report . Jedes Jahr veröffentlicht ein Zusammenschluss von Menschen- und Bürgerrechtsgruppen diesen Bericht. Er erscheint dieses Jahr bereits zum 18. Mal, gibt Aufschluss über die aktuelle Situation und will heikle Themen benennen.
Mit dem Mitherausgeber und Anwalt Martin Heiming haben wir über den Unterschied zwischen Grundrechte-Report und Verfassungsschutzbericht und die gravierendsten Grundrechtsverletzungen gesprochen.