Halbzeitbilanz für schwarz-gelbe Sozialpolitik

25.10.2011

In Europas Schuldenkrise wird die Sozialpolitik schnell zur Nebensache. Doch nach zwei Jahren schwarz-gelber Regierung ist es an der Zeit für eine Bilanz, findet Armutsforscher Christoph Butterwegge. Und seine Bilanz fällt eher kritisch aus.

Die Hälfte der Regierungszeit von Schwarz-Gelb ist um. In der aktuellen Schuldenkrise wird vielen sozialpolitische Fragen wenig Beachtung geschenkt. Foto: © Michael Kappeler/ dapd

Politikwissenschaftler und Armutsforscher.Christoph ButterweggePolitikwissenschaftler und Armutsforscher. 

Dieser Tage jährt sich die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags der schwarz-gelben Koalition zum zweiten Mal. Die CDU/CSU-FDP-Bundesregierung hat also Halbzeit. Vorausgesetzt, sie hält auch wirklich bis zur kommenden Bundestagswahl durch – Zeit für eine Bilanz.

Momentan befasst sich die Regierung vor allem mit der Eurorettung. Noch vor gar nicht allzu langer Zeit dominierten aber noch andere Themen, so zum Beispiel die Sozialpolitik. Für Diskussionen sorgten vor allem das Hartz-IV-Urteil und dessen Folgen.

Der Kölner Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge ist Autor des Buches „Krise und Zukunft des Sozialstaats“ und hat es nach zwei Jahren christlich-liberaler Koalition extra noch einmal überarbeitet. Im Gespräch mit detektor.fm zieht er eine kritische sozialpolitische Halbzeitbilanz für Schwarz-Gelb.


Christoph Butterwegge bei Anne Will: