Hintertür bei Software-Patenten: Wie können sich Firmen schützen?

09.07.2013

Software wird in Deutschland mit dem Urheberrecht geschützt. In Europa gilt aber eigentlich kein Patentrecht auf Software. Das geht nur durch die Hintertür. Und mit der verdienen sogenannte »Patent-Trolle« richtig Geld.

Wenn früher Dinge erfunden oder verbessert wurden, so behielten die Menschen diese Entdeckungen oft für sich. Meistens aus Angst, dass es jemand abschaut. Aus diesem Grund entstand das „Patent“. Könige oder Landesherren versprachen den Erfindern Schutz der Entdeckung und Geld für die Nutzung – im Gegenzug mussten die ihre Entdeckung offen legen.

von der »Free Software Foundation Europe«.Matthias Kirschnervon der »Free Software Foundation Europe«.  

Patent-Jäger treiben Geld ein

Heute kann man mit Patenten viel Geld verdienen. Niemand weiß das besser als die sogenannten Patent-Trolle. Sie kaufen diese Nutzungsrechte von insolventen Firmen auf und suchen dann gezielt nach Anwendern, die bisher kein Geld für die Nutzung zahlen. Gerade im IT-Bereich können die Patent-Trolle viel Geld verdienen, zum Beispiel beim Verstoß gegen Softwarepatente.

Unwissenheit kann teuer werden

Oft wissen die betroffenen Firmen gar nicht, dass die Software patentiert ist. Dabei wird Software in Deutschland mit dem Urheberrecht geschützt. In den USA können noch zusätzliche Patente auf eine Software angemeldet werden. Auch wenn in Europa eigentlich kein Patentrecht auf Software gilt, ist dies aber durch die Hintertür möglich. Und an dieser Stelle verdienen die Patent-Trolle viel Geld. Der Bundestag fordert nun, dass es hier zu einer einheitlichen Regelung kommt.

Die Free Software Foundation Europe ist eine gemeinnützige Organisation, die sich der Förderung Freier Software widmet. Matthias Kirschner von der FSFE erklärt, wie die Hintertüren beim Patentrecht aussehen – und warum das zum Problem werden kann.

Die Softwarepatente sind meistens so formuliert, dass sie sehr weit gehen und sehr ungenau sind. – Matthias Kirschner, Free Software Foundation Europe