Identitäre Bewegung unter Beobachtung

"Das ist sozusagen Rechtsextremismus light, was die predigen"

12.08.2016

Rechtsextremismus mit Twitter-Hashtag, Facebook-Likes und Youtube-Videos: Die Identitäre Bewegung spricht junge Erwachsene zielgerichtet in den sozialen Medien an. Nun steht sie offiziell unter Beobachtung des Bundesamts für Verfassungsschutz. Was zeichnet die Bewegung aus?

Großaufnahme einer Iris. Dann taucht der griechische Buchstabe Lambda in Signalgelb auf. Danach flattern Flaggen im Wind, auch darauf ist das gelbe Symbol zu sehen. So inszeniert sich die rechtsextreme Identitäre Bewegung auf ihrer Website.

Identitäre Bewegung: „Rechtsextremismus für die Generation Flashmob“

Die Symbolik soll der Comic-Verfilmung „300“ entnommen sein. Im Film wehren zahlenmäßig unterlegene Spartaner eine Streitmacht der Perser ab. Ein Bild, das zum Selbstverständnis der Identitären Bewegung passt. Die Gruppe bezeichnet sich als „patriotische Kraft“, die sich für „Heimat, Freiheit und Tradition“ und gegen den „Multikulti-Wahn“ einsetzen will.

Die Identitäre Bewegung will mit ihrem rechtsextremen Gedankengut insbesondere junge Menschen ansprechen. „Dass du auf unsere Seite gestoßen bist, zeigt schon, dass du auf der Suche nach etwas bist. Dich stört, wie es derzeit in unserem Land abläuft“, spricht die Gruppierung neue Webseiten-Besucher an. Doch die Gruppe ist auch über die Grenzen des Netzes hinaus aktiv:

Seit 2015 treten sie auch verstärkt im öffentlichen Raum auf, besetzen beispielsweise den Balkon einer SPD-Zentrale oder mauern die Tür eines Wahllokals zu, um Aufmerksamkeit zu erlangen. – Johannes Radke, Journalist

„Höchste Zeit“ für den Verfassungsschutz

Nun wird die Gruppierung offiziell bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet, nachdem bereits elf Bundesämter die Gruppe unter Beobachtung hatten. Der Ton und die Aktionen der Identitären Bewegung haben sich in den letzten Monaten verschärft. Damit konnte die zahlenmäßig kleine Bewegung in Deutschland und Österreich vergleichsweise viel Aufmerksamkeit auf sich ziehen.

„Wir sehen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, begründet Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen nun die Beobachtung der Gruppe.

Was die Identitäre Bewegung auszeichnet und in welcher Beziehung sie zu anderen rechten Gruppen steht, darüber hat detektor.fm-Moderator Christian Eichler mit Johannes Radke gesprochen. Der freie Journalist schreibt unter anderem für Zeit Online auf dem Rechtsextremismus-Watchblog Störungsmelder. Außerdem ist er Co-Autor des Buches Neue Nazis: Jenseits der NPD: Populisten, Autonome Nationalisten und der Terror von rechts„.

Die Identitäre Bewegung ist eine Art Sammelbecken. Da sind Neonazis dabei, die früher bei der NPD waren, junge Burschenschafter und Leute, die keine Politikerfahrung haben. In Berlin gibt es personelle Überschneidungen mit der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der Alternative für Deutschland.Johannes Radkebeschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Themen Rechtsextremismus und Jugendkultur.