Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie und hier ist kein Platz für eine terroristische Organisation.
Diese Worte stammen von Bundesinnenminister Thomas de Maizère. Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ ist in Deutschland mit sofortiger Wirkung verboten. De Maizière erklärte den Schritt damit, dass die Terrormiliz auch die öffentliche Sicherheit in Deutschland gefährde. Denn auch hier sind die Symbole und Parolen der IS-Kämpfer sehr präsent.
IS-Verbot wird partei-übergreifend gefordert
Aus allen Parteien war der Ruf nach einem IS-Verbot bereits zu hören gewesen. Es umfasst nun jegliche Beteiligung an dieser Organisation, auch in sozialen Medien oder bei Demonstrationen. Doch wie lässt sich ein solches Verbot umsetzen?
Damit haben wir mit Ulla Jelpke gesprochen. Sie ist innenpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE und hat die Forderung unterstützt.
