IS-Verbot in Deutschland

Vereinsverbot gegen Einzelne?

12.09.2014

Das IS-Verbot ist schon lange von Politikern aller Parteien gefordert worden. Heute hat Innenminister de Maiziere nun den "Islamischen Staat" verboten.

Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie und hier ist kein Platz für eine terroristische Organisation.

Diese Worte stammen von Bundesinnenminister Thomas de Maizère. Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ ist in Deutschland mit sofortiger Wirkung verboten. De Maizière erklärte den Schritt damit, dass die Terrormiliz auch die öffentliche Sicherheit in Deutschland gefährde. Denn auch hier sind die Symbole und Parolen der IS-Kämpfer sehr präsent.

IS-Verbot wird partei-übergreifend gefordert

Aus allen Parteien war der Ruf nach einem IS-Verbot bereits zu hören gewesen. Es umfasst nun jegliche Beteiligung an dieser Organisation, auch in sozialen Medien oder bei Demonstrationen. Doch wie lässt sich ein solches Verbot umsetzen?

Damit haben wir mit Ulla Jelpke  gesprochen. Sie ist innenpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE und hat die Forderung unterstützt.

Ulla JelpkeDas Verbot kommt eigentlich schon zu spät. Das Bundesinnenministerium weiß seit längerer Zeit, dass mehrere 100 Dschihadisten aus Deutschland in den Krieg ziehen.Ulla Jelpkeinnenpolitische Sprecherin der LINKENFoto: www.ulla-jelpke.de