7,5 Milliarden Euro. So viel haben deutsche Rüstungsunternehmen im Geschäftsjahr 2015 ans Ausland verkauft, hat Wirtschaftsminister Gabriel im Februar 2016 bilanziert – ein neuer Rekordwert. Und das, obwohl der Minister sein Amt mit dem erklärten Ziel angetreten hat, die Rüstungsexporte zurückzufahren. Grund für den neuerlichen Anstieg sind laut Wirtschaftsministerium vor allem Großprojekte, darunter vier Tankflugzeuge, die nach Großbritannien verkauft wurden.
Übrigens auch enthalten: Panzer und Haubitzen im Wert von 1,3 Milliarden Euro. Der Abnehmer: Katar. Wer das genehmigt hat? Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung, so Gabriel.
Deutsche Waffenexporte – Ein Politikum
Hier zeigt sich auch: Das Thema Waffenexporte ist kein einfaches für den Minister. Zwar gehen viele der Exporte an Länder, die nicht unmittelbar in Krisengebieten oder Konflikten agieren – die Liste umfasst bis zu 60 Staaten. Doch der Waffenexport fluktuiert so stark, dass sich zahlreiche Zielländer munter als Hauptabnehmer abwechseln, wie es neue Karten des Katapult-Magazins zeigen. Sie sind auf Grundlage der Berichte erstellt worden, die die Bundesregierung jährlich zu den deutschen Rüstungs- und Kriegswaffenexporten ausstellt. Dabei wird anschaulich, wohin deutsche Waffen mit Genehmigung der jeweiligen Bundesregierung seit 2006 verschickt wurden.
In der Darstellung sieht man einfacher, dass wir doch in viele Krisenregionen geliefert haben. – Benjamin Fredrich, Katapult-Magazin
Wo es für die Bundesregierung unangenehm wird
Ob die Zahl der exportierten Waffen nun steigt oder sinkt: Brisant wird es, wenn sie in Krisenregionen landen oder an Staaten verkauft werden, die nicht gerade als Vorreiter beim Schutz von Menschenrechten gelten. Dazu haben in jüngster Vergangenheit Länder gezählt wie Pakistan, Indonesien, Katar – und das sehr prominente Beispiel Saudi-Arabien, das erst im März 2016 mit Gabriel neue Deals ausgehandelt hat.
In welche Länder und Regionen hat die deutsche Rüstungsindustrie noch in den letzten zehn Jahren exportiert? Und inwiefern könnten die reinen Zahlen, die diese Exporte veranschaulichen, der Bundesregierung unbequem werden? Über die Ergebnisse sprechen detektor.fm-Moderator Konrad Spremberg und Benjamin Fredrich vom Katapult-Magazin für Kartografik und Sozialwissenschaften.
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