Play
Aus insgesamt 48 Nationen kommen die festgehaltenen IS-Kämpfer. Foto: Julius Gabele | Katapult-Magazin
Bild: Julius Gabele | Katapult-Magazin

Karte der Woche | IS-Kämpfer: Justiz im Irak überfordert

Hoffnung auf internationale Hilfe?

Die irakische Justiz muss die Verbrechen des sogenannten Islamischen Staates aufarbeiten und mutmaßliche IS-Kämpfer verurteilen. Es ist eine Mammutaufgabe, die Behörden scheinen zu scheitern. Könnten die IS-Kämpfer stattdessen vor internationalen Gerichten verurteilt werden?

Irakische Justiz: Kein Unterschied zwischen Koch und Kämpfer

Seit der Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates (IS) befinden sich rund 57 000 mutmaßliche IS-Anhänger  und -Anhängerinnen in Gefangenenlagern der Demokratischen Kräfte Syriens (DKS). Sie kommen aus 48 Nationen. Die DKS ist nicht in der Lage, ordnungsgemäße Gerichtsverfahren in diesem Ausmaß durchzuführen. Deshalb fordern sie die internationale Staatengemeinschaft auf, die Bürger wieder aufzunehmen und in ihren Heimatländern vor Gericht zu stellen.

Die westlichen Staaten weigern sich jedoch, den Forderungen nachzugehen – mit Ausnahme einiger Kinder und Frauen. Stattdessen werden sie größtenteils an die nationalen Gerichte des Iraks überwiesen. Das ist deshalb problematisch, weil die irakische Justiz nicht die Kapazitäten besitzt, alle Prozesse in einem angemessenen Zeitraum durchzuführen.

Der Justiz im Irak wird zudem eine mangelnde Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen: Diejenigen, die verurteilt werden, wären unter Folter zu Geständnissen gezwungen worden. Viele werden in Schauprozessen zum Tode verurteilt. Außerdem wird nicht zwischen Kämpfern und nicht-kämpfenden Personen, die dem IS nahestanden, unterschieden.

Im Irak erwarten die Gefangenen größtenteils Schauprozesse, ohne Zeugenanhöhrung, mit Todesurteilen und mit Folter. Außerdem verurteilt der Irak nach dem Anti-Terrorgesetz. Deshalb werden alle Personen, die irgendeine Beziehung zum IS haben, oftmals gleich verurteilt. – Julius Gabele, Katapult-Magazin

Kriegsverbrechertribunale als Lösung?

Um die IS-Verbrecher vor einem internationalem Gericht zu verurteilen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Eine davon wäre es, ein UN-Kriegsverbrechertribunal zu bilden, wie es sie in Jugoslawien und Ruanda gab. Legitimiert werden solche Ad-hoc-Gerichtshöfe durch die Zustimmung des UN-Sicherheitsrats. Der irakische Staatspräsident Barham Salih zeigt sich zwar gesprächsbereit für solch eine Errichtung, China und Russland haben jedoch im UN-Sicherheitsrat ihr Veto dagegen eingelegt.

Über weitere Lösungen im strafrechtlichen Umgang mit mutmaßlichen IS-Unterstützenden spricht detektor.fm-Moderatorin Marie Landes mit Julius Gabele. Er schreibt für das Katapult-Magazin.

Julius Gabele  - schreibt für das Katapult-Magazin.

schreibt für das Katapult-Magazin.
Die wahrscheinlichste Lösung ist aktuell die Einrichtung eines hybriden Gerichtshofs. Dadurch könnten die nationalen Gerichte im Irak von internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen oder der EU unterstützt werden.Julius Gabele
Karte der Woche | Irakische Justiz überfordert 05:20

Redaktion: Lena Jansen und Oliver Haupt


Die „Karte der Woche“
in Kooperation mit

Schulferien in Europa: Die Grafik vom Katapult Magazin in dieser Woche.

macht Fakten statt gefühlte Wahrheiten.

Katapult gibt’s auch am Kiosk!

Und „Die Karte der Woche“ zum Hören gibt es überall, wo es Podcasts gibt. Auch bald bei Apple Podcasts.

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen