Das geplante Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien wird nicht stattfinden. Darauf hat sich die Regionalregierung verständigt. Auf einem Treffen mit katalanischen Parteiführern hat der Regierungschef Kataloniens, Artur Mas, bekanntgegeben, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine solche Abstimmung am 9. November nicht gegeben seien.
Verfassungswidrig
Die spanische Regierung hatte die Referendumspläne schon vorher als verfassungswidrig bezeichnet. Auf ihren Antrag hin hatte das Verfassungsgericht des Landes im September über einen Stopp der Referendumspläne verfügt. Über diesen Justizentscheid hatte die katalonische Regionalregierung sich zunächst hinweggesetzt.
Kataloniens Weg an die Wahlurnen
Trotz des abgesagten Referendums sollen die Bürger am 9. November an die Wahlurnen gehen – und ihren politischen Willen zum Ausdruck bringen.
Katalonien ist etwa so groß wie Belgien und liegt im Nordosten des Landes an der Grenze zu Frankreich. Die vergleichsweise wohlhabende Region hat eine eigene Sprache und Kultur und kämpft schon seit längerer Zeit für mehr Rechte.
Warum hat es denn mit dem Unabhängigkeitsreferendum nicht geklappt hat und was die symbolische Volksbefragung überhaupt bringen kann, darüber haben wir mit Kystyna Schreiber gesprochen. Sie lebt als Deutsche in Katalonien und unterstützt die Unabhängigkeitsbewegung.