Kommentar | Christian Bollert zur Ära des “Merkelismus”

23.09.2013

Angela Merkel geht mit ihrem überragenden Wahlsieg in die Geschichte ein. Was bedeutet das nun für Deutschland und die politische Landschaft? Ein Kommentar von Christian Bollert.

Angela Merkel erreicht mit der Union erstmals seit 1994 wieder ein Ergebnis über 40 Prozent. Foto: thierry ehrmann / flickr.com

CDU und CSU haben bei der Bundestagswahl 41,5 Prozent der Stimmen erhalten. Damit hat die Union im Vergleich zur letzten Wahl mehr als sieben Prozentpunkte gewonnen. Zwar haben CDU/CSU die absolute Mehrheit knapp verfehlt, doch die Union und Angela Merkel stehen im Zenit ihrer Macht. Einige Beobachter sprechen bereits von der Ära des „Merkelismus“.

Was heißt das für Deutschland und wie geht es mit den kleinen Parteien weiter? Ein Kommentar von Christian Bollert.


+++ Der Kommentar zum Mitlesen +++

Angela Merkel hat die Wahl gewonnen, obwohl ihre schwarz-gelbe Bundesregierung abgestraft worden ist. Die Deutschen sehnen sich offenbar in wirtschaftlich unsicheren Zeiten nach Stabilität und Beständigkeit.

Sie kennen mich – Angela Merkel

Auch wenn es für eine absolute Mehrheit nicht reicht, Angela Merkel ist am Sonntag in die Geschichtsbücher eingegangen. Sie steht jetzt in einer Reihe mit ihren Parteifreunden Konrad Adenauer und Helmut Kohl. Adenauer hat 1957 unter vollkommen anderen Voraussetzungen sogar 50,2 Prozent geholt und Kohl noch ein paar Jahre länger regiert.

Geschäftsführer von detektor.fm.Christian BollertGeschäftsführer von detektor.fm. 

Doch was bedeutet das nun für Deutschland? Es ist unbestreitbar, dass die abwartende Kanzlerin eine Ära prägt. Sie ist die Kanzlerin der Nullerjahre, einer ganzen Generation. Die einen sagen es sei Merkelismus, die anderen vergleichen sie mit einer Schnappschildkröte. Merkel wird weiter abwarten und schauen, was bei den Wählern gut ankommt und dann blitzschnell zuschnappen. Einige spotten bereits, die Wähler würden es ihr nicht einmal übel nehmen, wenn sie die Atomkraft wieder einführen würde. Deutschland wird also weitere vier Jahre abwarten, die Schere zwischen Arm und Reich wird vermutlich weiter auseinandergehen und vielleicht kommt der Mindestlohn. Für Merkel ist es fast egal, ob sie nun mit den Grünen oder der SPD regiert. Die SPD dürfte ihr näher sein. Eine Minderheitsregierung nur mit den Stimmen von CDU und CSU wäre eine echte Überraschung, aber Sie wissen ja:

Sie kennen mich – Angela Merkel

Die zwei spannendsten Fragen stellen sich bei den kleinen Parteien. Zum einen ist da die FDP, die sich als Klientelpartei der Besserverdienenden vergalloppiert hat. Jetzt ist Rösler zurückgetreten und der Weg für einen Neuanfang frei. Christian Lindner in Nordrhein-Westfalen gilt vielen als Hoffnungsträger und hat ja heute auch seine Kandidatur bekannt gegeben. Aber kann er es schaffen, die FDP von der Union zu lösen und für die SPD zu öffnen? In den 1970ern Jahren standen die Liberalen auch für Chancengerechtigkeit und sozialen Frieden. Oder schaut die FDP künftig auf die AfD und wird noch neo-liberaler und marktradikaler?

Zum anderen ist da noch die Linkspartei. Das Kind, mit dem bisher keiner spielen will. Doch warum eigentlich? Sollten Parteien nicht alle Parteien ernst nehmen? Die Linkspartei ist heute fast 24 Jahre nach dem Mauerfall im Osten eine Volkspartei und im Westen ein Wackelkandidat. De Facto haben die linken Parteien eine Mehrheit, die bürgerlichen Parteien nicht. In vielen anderen europäischen Ländern, wäre der erste Impuls das linke Lager zu einen. Die Rolle der Linkspartei in den kommenden vier Jahren wird eine der spannendsten Fragen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass SPD und Grüne 2017 weiter das Spiel des „Schmuddelkindes“ spielen und sich bereits vor der Wahl so eindeutig festlegen.

Bis dahin wird jetzt die Union um Merkel zeigen müssen, dass sie die Erwartungen der Wähler erfüllt. Ewig Zeit hat die Union dafür auf jeden Fall nicht, auch wenn das von Volker Kauder am Abend im Siegestaumel anders klang: