Bisher hielten sich die Vereinigten Staaten in der Ukraine-Krise eher im Hintergrund. Nun will die US-Regierung ein ganzes Bataillon in das Land schicken, dass Europa seit Monaten in Atem hält. Mithilfe von rund 600 Fallschirmjägern bildet die USA ab März ukrainische Soldaten aus. Sie sollen dafür sorgen, dass sich die Ukrainer zukünftig besser gegen Artillerie- und Raketenangriffe der Separatisten verteidigen können. Nach Medienberichten gehören die US-Fallschirmjäger dem 173. Airbone Brigade Combat Team an, das im italienischen Vicenza stationiert ist.
Gewagter Schritt
In den vergangenen Monaten beobachtete die US-Regierung die Lage in der Ukraine vor allem aus der Ferne. Häufig äußerte sie Bedenken oder drohte Russland mit Sanktionen. Die Entscheidung der Amerikaner, jetzt ein ganzes Bataillon in das Krisengebiet zu schicken, ist gewagt. Schließlich bemüht sich Europa seit Wochen um eine friedliche Lösung. Erst wenige Tagen gilt die vorübergehende Waffenruhe.
Übergangen allerdings werden die Europäer hierbei nicht: die Amerikaner handeln im Rahmen einer bilateralen Vereinbarung mit der Ukraine.
Obamas Entscheidungshoheit
Immer wieder machte die USA Schlagzeilen mit möglichen Waffenlieferungen an die Ukraine. Erhalten haben ihre Soldaten allerdings nie welche. Stets ruderten die Amerikaner zurück. Die US-Regierung betonte mehrfach, eine diplomatische Lösung ginge vor. Sanktionen und nicht Waffen wären das beste Mittel, um Druck auf Russland auszuüben.
Trotz öffentlicher Beteuerungen, auf militärische Gewalt zu verzichten: US-Präsident Barack Obama ist bereits seit Monaten mit allen nötigen Rechten ausgestattet, um im Notfall schnell handeln zu können. Möglich macht das der „Ukraine Freedom Support Act“. Ihn unterschrieb Barack Obama bereits Ende vergangenen Jahres. Seitdem verfügt der amerikanische Präsident nicht nur über die Entscheidungshoheit im Fall Ukraine. Der „Ukraine Freedom Support Act“ ermächtigt ihn auch, frei zu entscheiden, wie viele Waffen das US-Militär an die Ukraine liefert. Ebenso kann Barack Obama weitere Sanktionen gegen Russland verhängen.
Warum die USA Fallschirmjäger in die Ukraine schicken und welche Auswirkungen das auf den Konflikt haben könnte, darüber hat Moderatorin Maj Schweigler mit Karl-Heinz Kamp gesprochen. Er ist Direktor für Weiterentwicklung der Bundesakadamie für Sicherheitspolitik.
Redaktion: Marie-Kristin Landes