François Hollande: Ohne mich
Ein anderer muss es bei den französischen Sozialisten richten. Seit dieser Woche ist klar: Der französische Präsident François Hollande will nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. Er hat lange gewartet, eigentlich galt seine zweite Kandidatur als sicher, aber der politische Druck auf ihn war zu stark. Hollandes politisches Erbe ist umstritten. Sein wichtigstes Wahlkampfversprechen, die Arbeitslosigkeit im Land spürbar zu senken, konnte er nicht erfüllen. Seine Absage an eine zweite Amtszeit wird als Eingeständnis seines politischen Versagens gesehen.
François Hollande hat Beliebtheitswerte, die so niedrig waren wie noch nie in der V. Republik. – Krautreporter Dominik Wurnig
Dennoch kommt der Rückzug für viele Franzosen überraschend. Bisher stellten sich Hollandes Amtsvorgänger stets zur Wiederwahl. Es ist also eine kleine politische Sensation.
François #Hollande ist in #Frankreich ungefähr so beliebt wie in Deutschland #Bahn und #Post zusammen. pic.twitter.com/GGsNA1dBjb
— inforadio (@rbbinforadio) 2. Dezember 2016
Neben seinen nicht eingelösten Wahlversprechen hinterlässt Hollande auch eine zutiefst gespaltene sozialistische Partei, der jetzt ein heftiger Vorwahlkampf bevorsteht. Wer tritt Hollandes Nachfolge an? Das lässt sich zurzeit noch nicht vorhersagen. Der Machtkampf um die Präsidentschaftswahl in Frankreich ist jetzt jedenfalls eröffnet.
EU stimmt Kompromiss zu
Die Pkw-Maut nimmt wieder fahrt auf. Das Lieblingsprojekt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat nun doch eine Chance, umgesetzt zu werden. Nach monatelangem Streit zeigt sich die EU-Kommission mit dem von Dobrindt vorgelegten Kompromiss zu seinen Mautplänen zufrieden. Doch ist das wirklich der Durchbruch? In den Nachbarländern formiert sich bereits erster Widerstand. Sie beklagen weiterhin eine Diskrimierung ihrer Autofahrer.
Die Niederlande, Belgien, aber auch Dänemark und Österreich haben schon angekündigt, vor dem Europäischen Gerichtshof klagen zu wollen. – Dominik Wurnig
Auch über den Sinn und Unsinn der Pkw-Maut wird weiter gestritten. Inwiefern die Abgabe sich wirklich rechnen wird und dem Bundeshaushalt Mehreinahmen in dreistelliger Millionenhöhe einbringen kann, ist zumindest offen.
Hacker-Angriff auf Telekom
Viele Telekom-Kunden sind am vergangenen Sonntag und diesen Montag vom Netz abgeschnitten gewesen. Der Grund: Ein Hacker-Angriff hat hunderttausende Telekom-Router lahmgelegt. Doch anscheinend galt die Attacke gar nicht gezielt dem Anbieter oder seinen Kunden. Der Angriff hatte generell Router mit einer bestimmten Sicherheitslücke zum Ziel. Für die Telekom kam der Coup jedenfalls zum falschen Zeitpunkt. Der Konzern hat diese Woche zur Magenta Security Konferenz geladen.
Ärgerlich für die Kunden, ärgerlich für die Telekom, aber auch ärgerlich aus der Sicht der Hacker: Denn eigentlich hat ihr Vorhaben nicht geklappt – Dominik Wurnig
Wer die Hacker sind, ist indes immer noch unklar. Die Telekom hat zunächst den Vertrieb der betroffenen Router-Modellen eingestellt.
Warum Francois Hollandes Anstrengungen nicht geklappt haben, was sich Verkehrsminister Dobrindt von der Maut erhofft und ob in Zukunft weitere Cyber-Attacken in Deutschland zu erwarten sind, erklärt Krautreporter Dominik Wurnig im Wochenrückblick mit detektor.fm-Moderator Alexander Hertel.
