Kritik an Europol

Von Postkarten und Adventskalendern

10.08.2017

Mit Urlaubsmotiven macht die europäische Polizeibehörde Europol derzeit auf sich aufmerksam. Doch hinter der bunten Fassade versteckt sich die Arbeit der Ermittler.

Urlaubsüberraschung für Täter

Eine sommerliche Kampagne von Europol sorgt in den sozialen Netzwerken für viel Aufmerksamkeit. Die Polizeibehörde verschickt 21 Urlaubskarten mit Motiven aus Ländern wie Kroatien oder Frankreich. Die Empfänger: Europas meistgesuchte Schwerverbrecher. Auf den Karten fordert sie Europol zur Rückkehr in ihre Heimatländer auf. Dort werfen ihnen EU-Staaten vor, schwere Verbrechen begangen zu haben. Darunter fallen Menschenhandel, Drogenschmuggel, Mord und Terrorismus. Eine ähnliche Kampagne war zuvor schon letztes Jahr zur Weihnachtszeit gestartet. Damals haben sich 24 Schwerverbrecher hinter den Türen eines Adventskalenders versteckt.

Social Media-Kampagne von Europol

Die Aktion soll die Aufmerksamkeit der Bevölkerung erhöhen, und zur Mithilfe bei der Erfassung der Straftäter führen. Die Postkarten und Adventskalender sind Teil der Medienkampagne EU Most Wanted. Dort finden sich Informationen zu den Tätern und den Straftaten. Neben den Karten können EU-Staaten auch Fahndungsfotos hochladen. Mit Erfolg: Die Fahndungsseite hat durch ihre hohen Klickzahlen schon zur Festnahme von 36 Tätern geführt. Mindestens 11 davon durch Hilfe der Bevölkerung.

Kritik an EU-Ermittlern

Trotz solcher Erfolge steht Europol in der Kritik. Der Vorwurf: Die EU-Behörde arbeite nicht effektiv. Außerdem besteht auf Seiten der Kritiker Zweifel daran, dass Europol-Ermittlungen in einem rechtlichen Rahmen ablaufen. Es sei zudem nur schwer erkennbar, wer die Arbeit von Europol in Brüssel eigentlich kontrolliert, erklärt der Journalist Matthias Monroy. Er betont die fehlende Transparenz besonders beim Antiterror-Kampf von Europol.

Das Problem, dass wir sehen: Die Kontrolle von Europol, parlamentarisch beispielsweise, entwickelt sich nicht im gleichen Maße. – Matthias Monroy, Journalist

Die Behörde selbst stellt sich stur. Europol-Chef Rob Wainwright fordert stattdessen mehr Mitteln bei der Verbrechensbekämpfung. Erst kürzlich hat er vor neuer Terrorgefahr in Europa gewarnt.

Ob Europol insgesamt eine sinnvolle Einrichtung ist oder ob sie nur weitere Probleme erzeugt, hat detektor.fm-Moderator Kais Harrabi mit Matthias Monroy gefragt. Monroy schreibt für die Zeitschrift Bürgerrechte und Polizei und beschäftigt sich mit der Arbeit europäischer Polizeibehörden.

Matthias MonroyEuropol macht sehr viel im Verborgenen, worüber man in der Regel nichts erfährt.Matthias Monroyschreibt für netzpolitik.org und die Zeitschrift Bürgerrechte und Polizei 

Redaktion: Lars Feyen