Der Shutdown als politisches Druckmittel
Ein Shutdown ist an sich nichts Ungewöhnliches. In der Regel kommt es immer dann zum Regierungsstillstand, wenn Demokraten und Republikaner sich in besonders strittigen Fragen überhaupt nicht einigen können. Das gilt auch für den letzten längeren Shutdown während der Präsidentschaft von Barack Obama im Jahr 2013. Im Streit um seine Gesundheitsreform hatten die Republikaner damals ihre Zustimmung zum Haushalt verweigert, um die Finanzierung zu verhindern.
Der Shutdown ist ein Machtmittel. Damit kann man bestimmte politische Ziele durchsetzen. – Catrin Gersdorf, Amerikanistin und Geschäftsführerin der Deutschen Gesellschaft für Amerikastudien
Same same, but different?
Der aktuelle Shutdown ähnelt dem von 2013 stark. Auch jetzt versucht die Opposition ein Vorhaben des amtierenden Präsidenten zu verhindern. Und wieder geht es um ein ausgesprochen kontroverses Unterfangen, das neben den Parteien auch die Nation spaltet. Im Zentrum des Streits steht diesmal allerdings Donald Trumps Wahlversprechen, eine Grenzmauer zu Mexiko zu errichten. Da es sich beim aktuellen Shutdown um den längsten aller Zeiten handelt, regt sich zunehmend Widerstand bei den betroffenen Regierungsangestellten und in der Bevölkerung. Eine überwiegende Mehrheit der Amerikaner ist der Meinung, dass der Streit um die Mauer den Stillstand nicht wert ist.
Über die Rolle des Shutdowns in der politischen Kultur Amerikas hat detektor.fm-Moderatorin Sara Steinert mit Catrin Gersdorf gesprochen. Sie lehrt an der Universität Würzburg und ist Geschäftsführerin der Deutschen Gesellschaft für Amerikastudien.
Redaktion: Florian Lehmann