Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg

"Die AfD ist die neue Volkspartei des Ostens"

02.09.2019

Die AfD hatte sich zum Ziel gesetzt, bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg stärkste Kraft zu werden. Das hat sie nicht geschafft. Trotzdem erhält sie in beiden Bundesländern viel Zustimmung – und könnte jetzt vor einem Scheideweg stehen.

Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg: Ernüchternd

In Sachsen und Brandenburg wurde am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Die amtierenden Regierungsparteien, die zuletzt den Ministerpräsidenten gestellt haben – die SPD in Brandenburg und die CDU in Sachsen – haben zwar erneut die Mehrheit der Stimmen ergattert, mussten aber beide starke Verluste hinnehmen. Die Landtagswahl hat damit vor allem Verlierer hervorgebracht.

Die AfD hat ihr erklärtes Ziel, stärkste Kraft zu werden, damit verfehlt. Trotzdem hat die AfD stark zugelegt und wird mit Stimmanteilen von jeweils über 20 Prozent als zweitstärkste Partei in beide Landtage einziehen. Eine Regierungsbeteiligung hingegen ist in beiden Ländern unwahrscheinlich.

Wir müssen uns bewusst machen, die AfD hat in Sachsen ihr Ergebnis verdreifacht. – Albrecht von Lucke, Blätter für deutsche und internationale Politik

Die AfD hat vor allem bisherige Nicht-Wähler und Nicht-Wählerinnen mobilisieren können. So ist die Wahlbeteiligung in Sachsen um rund 15 Prozent gestiegen.

Ein Umbruch in der Parteienlandschaft

Die bisherigen Ministerpräsidenten bleiben beiden Bundesländern aller Voraussicht nach erhalten. Die Regierungsbildung wird durch den Zuwachs der AfD allerdings schwieriger werden. In Sachsen könnten CDU und AfD theoretisch eine stabile Mehrheit bilden, eine Koalition mit der AfD schließt die CDU-Spitze dort allerdings aus. Eher ist mit einem Dreierbündnis aus CDU, SPD und Grünen zu rechnen.

Damit könnte die AfD auch vor einem Scheideweg stehen. Eine Theorie lautet, dass die Partei ganz oben angekommen ist – mehr Wähler und Wählerinnen lassen sich bei der nächsten Wahl auch nicht mehr mobilisieren. Die andere Idee ist, dass sich die Partei nun in der Opposition noch besser als Gegensatz zu den etablierten Parteien darstellen kann.

Wie also steht es nach diesen Wahlen um die politische Lage? detektor.fm-Moderatorin Helena Schmidt spricht mit Albrecht von Lucke von den Blättern für deutsche und internationale Politik darüber.

albrechtvonlucke_300dpiDie These, dass der Peak der AfD erreicht ist, ist ausgesprochen voreilig. Es spricht einiges dafür, dass die schwierigen Koalitionsbildungen sowohl in Sachsen, aber auch in Brandenburg, der AfD weitere Wähler zutreiben können.Albrecht von Luckevon den Blättern für deutsche und internationale Politik. 

Redaktion: Marie Jainta, Helen v. der Lancken