GroKo und linke Politik
171 Tage ist verhandelt, gestritten und verworfen worden, doch seit Mittwoch hat Deutschland wieder eine Regierung. Die GroKo steht, Angela Merkel wurde zum vierten Mal als Bundeskanzlerin vereidigt.
Jamaika, GroKo und die Parlaments-Neulinge der AfD waren die Themen, die die politische Diskussion in den vergangenen Monaten geradezu dominiert haben. Grund genug mal zu fragen: Wie steht es eigentlich um linke Politik in Deutschland?
Blick ins Ausland
Denn während Rot-Rot-Grün in der letzten Legislaturperiode noch eine theoretische Mehrheit hatte, reicht es nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr dafür nicht mehr. Linke Politik scheint zumindest im Bundestag auf dem Rückzug. Dabei zeigen Beispiele aus dem Ausland, dass es auch anders gehen kann.
Jeremy Corbyn hat mit seiner Labour-Partei bei den Unterhauswahlen in Großbritannien über 40 Prozent der Stimmen bekommen. Und in Frankreich ist dem Alt-Linken Jean-Luc Melenchon bei den letzten Parlamentswahlen mindestens ein Achtungserfolg gelungen.
Linke Sammlungsbewegung für Deutschland?
Der Aufschwung linker Bewegungen im Ausland ist auch Sahra Wagenknecht nicht verborgen geblieben. Und so hat die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei ein ähnliches Modell für Deutschland vorgeschlagen, das schon in Frankreich oder Großbritannien zum Erfolg geführt hat. Gemeinsam mit Oskar Lafontaine fordert Wagenknecht eine neue linke Sammlungsbewegung in Deutschland.
Ich möchte, dass sich das, was es an gesellschaftlichen Stimmungen gibt, endlich wieder auch politisch repräsentiert. – Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag
Der Vorschlag ist unter linken Politikern allerdings nicht nur auf Gegenliebe gestoßen. Viele werfen Wagenknecht vor, sie würde damit die Linke eher spalten als sammeln. Und so steckt ihre Idee bis heute in den Kinderschuhen.
Im Moment habe ich den Eindruck, dass der Vorschlag von Lafontaine und Wagenknecht eher dazu geeignet ist, nicht zu sammeln, sondern eher noch die Linkspartei zu spalten. – Frank Schwabe, Bundestagsabgeordneter der SPD und Verfechter von Rot-Rot-Grün
Doch warum tun sich Linke in Deutschland derzeit so schwer, Mehrheiten für ihre Ideen zu finden? Woran hakt es beim Thema Sammlungsbewegung? Und wie sieht linke Politik im 21. Jahrhundert überhaupt aus? Das haben sich die detektor.fm-Redakteure Philipp Weimar und Jan Philipp Wilhelm gefragt. In Gesprächen mit Politikern von Linkspartei und SPD, mit Aktivisten und Wissenschaftlern sind sie Problemen und Perspektiven linker Politik auf den Grund gegangen.
detektor.fm-Moderator Christan Erll hat sich mit den beiden über die Ergebnisse ihrer Recherchen unterhalten.