Merkel, Gabriel, die Bundeswehr und die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Kanzlerin und Vize-Kanzler unterhalten sich via TV

29.08.2016

Angela Merkel und Sigmar Gabriel sprechen zeitgleich im Fernsehen, äußern sich unterschiedlich zur Flüchtlingskrise. Außerdem beraten Bund und Länder in dieser Woche über den Einsatz der Bundeswehr im Innern und in Mecklenburg-Vorpommern wird gewählt.

Familienpolitik

Gabriel wettert gegen Merkel

In einem Jahr werden die Deutschen wieder an die Wahlurnen gebeten. Aber ob Sigmar Gabriel und Angela Merkel die Wahlplakate ihrer Parteien als Kanzlerkandidaten zieren werden, bleibt ungewiss. In ihren gestrigen Sommerinterviews im ZDF und in der ARD blieb eine Bestätigung einer möglichen Kandidatur aus. Dennoch scheint der Wahlkampf bereits in vollem Gange, denn Gabriel kritisierte erstmals die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin: „Wir haben immer gesagt, es ist undenkbar, dass wir in Deutschland jedes Jahr eine Million Menschen aufnehmen“.

In Mecklenburg-Vorpommern wird gewählt

In Mecklenburg-Vorpommern müssen die Wähler kein Jahr mehr warten: Bereits am kommenden Sonntag wird dort gewählt und laut aktuellen Umfragen wird die AfD nach SPD und CDU mit über 20% der Stimmen drittstärkste Kraft im Landtag. Trotzdem scheint es wahrscheinlich, dass Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) das Land weiter in großer Koalition mit der Union regieren wird.

Panzer gegen Amokläufer?

Nach den jüngsten Anschlägen und Amokläufen in Deutschland beraten in dieser Woche Bund und Länder über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im Innern. Dieser ist laut Grundgesetz aufgrund der deutschen Vergangenheit verboten. Dieses Verbot ist allerdings 1968 durch zwei umstrittene Notstandsgesetze eingeschränkt worden: Die Bundeswehr darf nun im Falle des nationalen Notstands und zur Katastrophenhilfe eingesetzt werden.

rieke-havertz-2Ich glaube nicht, dass man jemals Panzer durch deutsche Straßen rollen sehen wird.Rieke Havertzist Chefin vom Dienst bei ZEIT ONLINE. 

Über die Themen, die in dieser Woche wichtig werden hat detektor.fm-Moderator Christian Eichler mit Rieke Havertz gesprochen. Sie ist Chefin vom Dienst bei Zeit Online.


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