Minsk II: Was hat sich in der Ostukraine geändert?

Ein Jahr Minsk II – eine Zwischenbilanz

12.02.2016

Nach 17 Stunden und einem „Nervenkrieg“ hat man sich vor einem Jahr auf das Minsk II-Abkommen geeinigt. Nachdem das vorangegangene Abkommen gescheitert war, sollte nun endgültig eine Waffenruhe in der Ostukraine eintreten. Doch was hat Minsk II gebracht? Wir haben den Osteuropa-Experten Martin Schulze Wessel gefragt. Eine Zwischenbilanz.

Minsk II – Ein zweiter Anlauf

Nachdem im September 2014 das Minsk-Protokoll gescheitert ist, haben sich die Staatsvertreter von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine ein halbes Jahr später noch einmal getroffen. Ein wichtiges Treffen und ein zweiter Anlauf zum Frieden. In einer rund 17 Stunden dauernden Sitzung ist das Minsk II-Abkommen verhandelt worden. Ein „Nervenkrieg„, wie die ukrainische Regierung um Poroschenko die Verhandlungen bezeichnet hat.

Am 15. Februar 2015 ist dann der Minsk II-Friedensplan in Kraft getreten. Der Friedensprozess in der Ukraine soll mit insgesamt 13 Punkten geregelt werden. Die Punkte umfassen unter anderem eine 30 Kilometer breite „entmilitarisierte Zone“ entlang der Frontlinie, sowie eine Waffenruhe und Gefangenenaustausch.

Wie ist die aktuelle Lage am Donbass?

Trotz der verhandelten Waffenruhe ist das Donezbecken im Osten der Ukraine noch sehr weit von einem endgültigen Frieden entfernt. Tägliche Gefechte, teils mit schweren Waffen, die überhaupt nicht in die vereinbarte Pufferzone gehören, destabilisieren die Region weiter.

Es findet zwar kein Krieg im klassischen Sinne statt, die Lage ist durch lokale Kriegshandlungen und Kämpfe dennoch weiterhin instabil, erklärt der Osteuropa-Historiker Martin Schulze Wessel.

Wir können nicht mit Zuversicht sagen, dass sich die Situation weiter stabilisieren wird. Wir sind nicht an einem ‚point of no return‘ zum Frieden, sondern mit Minsk II wurde die Dynamik hin zum Krieg durchbrochen. – Martin Schulze Wessel, Professor für die Geschichte von Süd- und Osteuropa

Vor einem Jahr ist das Minsk II-Abkommen in Kraft getreten. Über die Auswirkungen hat detektor.fm-Moderator Thibaud Schremser mit Martin Schulze Wessel gesprochen. Er lehrt Geschichte für Süd- und Osteuropa an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.

Martin Schulze WesselDie Situation ist weiterhin unentschieden und insofern muss sie sehr genau beobachtet werden. Es muss auch Russland beobachtet werden, weil das die entscheidende Macht ist, die die Konflikte in der Ostukraine initiiert hat.Martin Schulze WesselProfessor für Süd- und Osteuropageschichte. 

Redaktion: Zülal Yildirim