Nach GroKo-Einigung

"Es fehlt ein Signal des Aufbruchs"

07.02.2018

Nach einer weiteren durchgemachten Verhandlungsnacht steht der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD. Doch noch ist unklar, ob das Ergebnis auch die SPD-Mitglieder überzeugt. Die GroKo-Gegner machen bereits mobil.

GroKo-Verhandler erzielen Durchbruch

Vier Monate nach der Bundestagswahl ist es endlich soweit: Die Spitzen von Union und SPD verkünden eine Einigung über den Koalitionsvertrag. 177 Seiten ist der aktuelle Entwurf für die Neuauflage der GroKo lang und hält durchaus einige Überraschungen parat.

Denn zusätzlich zum Außen- und Arbeitsministerium könnte mit dem Finanzministerium künftig auch ein drittes zentrales Amt in sozialdemokratischer Hand sein. Der bisherige Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, könnte das Ressort übernehmen.

CSU bekommt „Heimatministerium“

Eine zweite Überraschung ist die Erweiterung des Innenministeriums um den Bereich Heimat. Horst Seehofer, bislang noch bayerischer Ministerpräsident, soll dieses Amt übernehmen. Doch für welche zusätzlichen Aufgaben Seehofer damit zuständig sein soll, ist noch unklar.

Heimat ist so ein typisch offener Begriff, da kann man sich sehr viel vorstellen. Von der Gründung eines Heimatschutzes wie in den Vereinigten Staaten bis zur Verstärkung der Mittel für Volkstanzgruppen ist da alles drin. – Nils Diederich, Politikwissenschaftler und SPD-Mitglied

Obwohl die Ämter offenbar schon verteilt sind, ist allerdings längst noch nicht sicher, ob es tatsächlich zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommt. Denn der Mitgliederentscheid der SPD könnte alles noch stoppen. Juso-Chef Kevin Kühnert hat bereits das Nein des SPD-Nachwuchses zum Bündnis mit der Union bekräftigt. Drei Wochen sind für das Votum der rund 460.000 SPD-Mitglieder veranschlagt.

Haben die SPD-Verhandler genug rausgeholt, um ihre Mitglieder von der Großen Koalition zu überzeugen? Und was ist eigentlich mit den Dingen, die nicht im Koalitionsvertrag stehen? Darüber hat detektor.fm-Moderatorin Astrid Wulf mit Nils Diederich gesprochen. Er ist Politikwissenschaftler an der Freien Universität Berlin und SPD-Mitglied.

Prof. Dr. Niels DiederichWas mir im Koalitionsvertrag fehlt, ist ein Signal des Aufbruchs zu neuen Zeiten.Nils Diederichsist Politiker (SPD) und Politikwissenschaftler.