NATO-Gipfel in Warschau

Vom schwierigen Umgang mit Russland

08.07.2016

Heute beginnt in Warschau der NATO-Gipfel. 28 Staats- und Regierungschefs beraten dabei über die Zukunft der Militärallianz. Thema ist vor allem Russland: Der Krimkrieg und andere militärische Provokationen sind für die NATO Grund genug, Truppen in die russischen Grenzregionen zu schicken. Hat das Aufrüsten also begonnen? Und ist Russlands Haltung als Abwehrreflex nachvollziehbar?

Der Austragungsort des diesjährigen NATO-Gipfels könnte symbolträchtiger kaum sein: Warschau war schließlich auch die namensgebende Stadt für den früheren Militärpakt der Sowjetunion. Heute ist Polen eines von 28 NATO-Mitgliedsstaaten und einer der entschiedensten Befürworter der Abschreckungstaktik gegenüber Russland.

Denn nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 haben viele osteuropäische Länder ebenfalls einen russischen Überfall gefürchtet. Doch auch Russland hat Angst vor einer weiteren Ausdehnung der NATO-Grenze nach Osten. Sowohl das Militärbündnis als auch Russland rasseln nun mit den Säbeln und rüsten ihre Truppen an den Grenzen auf.

Wer provoziert hier eigentlich wen?

Unlängst flogen beispielsweise russische Kampfjets dicht über ein amerikanisches Kriegsschiff in der Ostsee: Mehr als nur eine harmlose Provokation.

Die NATO aber rüstet auf und das entgegen ihrer eigenen Vereinbarung: So hatte das Defensivbündnis bei Beitritt der osteuropäischen Staaten in der „NATO-Russland-Grundakte“ zugesichert, keine dauerhaften Stationierungen in den neuen Mitgliedsstaaten umzusetzen. Und trotzdem werden in Polen und im Baltikum nun 4.000 weitere NATO-Soldaten eingesetzt. Putin kündigte bereits eine Verstärkung seiner Truppen an. Sind also beide Parteien Schuld an der Eskalation?

Wie sollten jetzt nicht so ein Schwarze-Peter-Spiel spielen und so tun, als ob irgendwie alle Seiten gleich böse sind. Darum geht es glaube ich nicht. Sondern Russland hat demonstriert, dass es nicht mehr bereit ist, sich an Spielregeln der internationalen Sicherheit zu halten. – Johannes Varwick, Professor für internationale Beziehungen und europäische Politik.

NATO – Frieden durch Aufrüstung?

Immer weiter ist die NATO nach Osten gerückt, denn viele osteuropäische Länder sind dem Bündnis in den letzten Jahren beigetreten. Und das hat auch Folgen für die Aufrüstung: Mit der Angst der Anrainer vor Russland werden die Truppenstationierungen gerechtfertigt.

Vielleicht sollte Russland sich einmal fragen, warum denn seine ganzen Nachbarn Angst vor Russland haben. Und wenn es daraus Schlüsse zieht, dann hätten wir, glaube ich, eine bessere Welt. – Johannes Varwick

Das Säbelrasseln hört also nach dem NATO-Gipfel sicher nicht auf –  doch werden auch Möglichkeiten diskutiert, wie man mit Russland weiter im Gespräch bleiben kann. Militärische Abschreckung soll also den Weg zur Diplomatie bereiten:

Das ist eine etwas krude, komische Abschreckungslogik, dass man Militär bereithält und demonstriert: „Wir können es einsetzen“ – um es nicht einsetzen zu müssen. – Johannes Varwick

Über den NATO-Gipfel in Warschau und das Verhältnis der NATO zu Russland hat detektor.fm-Moderator mit Johannes Varwick gesprochen. Er ist Professor für internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.

foto t & w
dr. johannes varwickEs geht darum, dass sich Staaten an vereinbarte Spielregeln halten. Und Russland bricht die gemeinsam vereinbarten Spielregeln in den letzten Jahren in eklatanter Weise. Und darauf muss die NATO reagieren, sonst wäre sie ein Papiertiger und man könnte sie gleich abschaffen.Johannes VarwickProfessor für internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg 

Redaktion: Franziska Kiedaisch