Neuer EU-Parlamentspräsident

Ein neuer Parlamentspräsident = eine neue EU?

18.01.2017

Das Parlament der Europäischen Union hat mit Antonio Tajani einen neuen Präsidenten. Ein Anlass, sich mal genauer mit der EU zu beschäftigen. Wie haben die vergangenen Krisen sich auf die Staatengemeinschaft ausgewirkt und welche Veränderungen stehen ihr bevor?

Neuer EU-Parlamentspräsident

Die Frage nach dem neuen Präsidenten des EU-Parlaments ist entschieden: Antonio Tajani hat nach mehreren Wahlgängen die Mehrheit der Stimmen erhalten. Der konservative Italiener wird Nachfolger des SPD-Politikers Martin Schulz, der sich in Zukunft in Berlin der Bundespolitik widmen wird.

Tajani ist auf der europäischen Bühne ein bekanntes Gesicht. Er arbeitet bereits seit 1994 im Europäischen Parlament, seit 2002 ist er Vizepräsident der Europäischen Volkspartei. Zeitweise war er sogar Mitglied der EU-Kommission.

Doch der neue EU-Parlamentspräsident ist nicht unumstritten. Bei der Verkündung Tajanis als Kandidat für die Wahl erntete die christlich-demokratische EVP-Fraktion Kritik. Tajani ist Mitglied der rechtskonservativen und teilweise europakritischen Partei Forza Italia. Hinzu kommt, dass er früher eng mit dem ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zusammengearbeitet hat.

EU wird konservativer

Der neue EU-Parlamentspräsident übernimmt das Amt in turbulenten Zeiten. Themen wie die Flüchtlingskrise beschäftigen die Union seit langem. Gerechte Verteilung, Grenzkontrollen und einheitliche Regeln, all das stellt Europa auf die Probe. Vor allem der Türkei-Deal ist weiterhin in der Diskussion.

In den kommenden Monaten wird auch der bevorstehende Brexit die EU beschäftigen. Der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union wird vieles verändern. Erst in dieser Woche hat sich die britische Premierministerin May für einen „harten Brexit“ ausgesprochen. Das hätte das vollständige Ausscheiden aus dem europäischen Binnenmarkt zur Folge. Kann Europa das aushalten?

Wie sehr sich Europa unter dem neuen, konservativen Präsidenten wandeln wird und welche Folgen die letzten Krisen in der EU haben werden, hat detektor.fm-Moderatorin Carina Fron mit Eric Bonse besprochen. Er war lange Korrespondent in Brüssel, nun arbeitet er seit einigen Jahren als freier Journalist und schreibt regelmäßig auf seinem Blog Lost in EUrope über Themen, die die EU beschäftigen.

Eric BonseWir haben jetzt ein rabenschwarzes Europa. Sozialdemokraten, Grüne und Linke finden sich in Brüssel eigentlich nicht wieder. Eric Bonsesieht mit dem neuen Präsidenten einen konservativen Wandel.