Brite wird Präsident am europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

05.07.2011

Gestern wählten die Richter des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einen neuen Präsidenten. Der Brite Nicolas Bratza wird viele große Herausforderungen bewältigen müssen. Wer ist der neue Mann und welche Aufgaben kommen in seiner Amtszeit auf ihn zu?

Am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg sind alle 47 Mitglieder des Europarats vertreten. (© wikimedia / Alfredovic)

Vom Kruzifix in der Schule bis zum Sorgerechtsstreit: Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg kann jeder Beschwerde einreichen, der sich in seinen Menschenrechten verletzt fühlt – vorausgesetzt, er hat in seinem Land bereits alle gerichtlichen Instanzen durchlaufen.

berichtet als Korrespondent vom Europarat in Straßburg.Udo Seiwert-Fautiberichtet als Korrespondent vom Europarat in Straßburg. 

Der nun neu gewählte Nicolas Bratza wird zum November 2011 sein Amt antreten. Als Präsident des Gerichtshofes sieht er sich im Moment mit vielen großen Herausforderungen zu konfrontiert: Die Anzahl der eingereichten Beschwerden steigt ständig, der Gerichtshof gilt als chronisch überlastet. Auch das Verhältnis zu nationalen Gerichten und Parlamenten ist nicht immer eindeutig geklärt.

Zudem gelten die Beziehungen zwischen dem Gerichtshof für Menschenrechte und Großbritannien derzeit als angespannt. Das britische Parlament hat sich zuletzt geweigert, ein Urteil aus Straßburg umzusetzen, wonach Häftlingen ein Wahrecht zusteht. Jetzt wurde ein Brite zum Präsident gewählt. Ist das ein Versuch, die Kritik aus Großbritannien einzudämmen? Wer ist Nicolas Bratza und mit welchen Aufgaben wird er sich zu Beginn seiner Amtszeit auseinandersetzen müssen?

Das fragten wir Udo Seiwert-Fauti. Er arbeitet als freier Journalist in Straßburg unter anderem für BBC Schottland.