Neues Denken unter Obama – liberaler Paternalismus

04.01.2010

Als Barack Obama zum Präsidenten der USA gewählt wurde, hofften viele Wähler auf einen Wandel im Weißen Haus. Gibt es für diesen Wandel ein theoretisches Fundament?

Das Weiße Haus in Washington. Foto: Michael Gottschalk/ ddp.

Direktor des Office of Information and Regulatory Affairs. Foto: Matthew W. Hutchins/ wikipedia.Cass Sunstein.Direktor des Office of Information and Regulatory Affairs. Foto: Matthew W. Hutchins/ wikipedia. 

Während US-Amerikaner eher zu einem schwachen Staat mit viel persönlicher Freiheit tendieren, wollen die meisten Deutschen einen starken Staat. Diese einstige Gegensätzlichkeit scheint sich langsam aber sicher aufzuweichen. Während in Europa der Wohlfahrtsstaat immer weiter abgebaut wird, bewegen sich die USA hin zu einem fürsorglicheren Staat. Exemplarisch dafür kann Obamas Gesundheitsreform stehen. Eine theoretische Grundlage für diesen Wandel hat Cass Sunstein geschaffen. Er ist in der Administration von Obama für das Überprüfen von wichtigen Gesetzen wie der Neuordnung der Finanzmärkte zuständig.

Regierungen reagieren viel zu oft mit irgendwelchen Aktionen auf aktuelle Ereignisse. Das ist ein falsches Konzept von Demokratie. Richtigerweise müsste es Reflektion, Begründung, Information und Erziehung geben. – Cass Sunstein

Sunstein gilt als einer der Begründer des liberalen Paternalismus, Christian Bollert hat sich mit diesem Konzept beschäftigt und berichtet im Gespräch mit Gregor Schenk von Sunsteins Gedanken.