Nichts als Schall und Rauch? Warum UN-Resolutionen wichtig sind

26.11.2013

Die USA wettern gegen eine UNO-Resolution zum internationalen Datenschutz. Mit Erfolg. Formulierungen werden abgeschwächt, die USA und die NSA bleiben unerwähnt. Wie sinnvoll sind solche Resolutionen?

findet UN-Resolutionen wichtig.Johannes Varwickfindet UN-Resolutionen wichtig. 

Möglichst vage wollen die Vereinigten Staaten von Amerika die neue UNO-Resolution formuliert haben.

Mit gutem Grund. Immerhin zielt sie gegen den Abhörskandal,  wegen dem die USA seit Monaten in der Kritik stehen.

So undeutlich wie möglich, bitte.

Zwar sind UNO-Resolutionen nicht verbindlich, sondern gelten allein als Richtlinie. Dennoch wehren sich die USA gegen die ursprüngliche Version des Textes.

Alles nur Schall und Rauch?

Wie sinnvoll sind solche Resolutionen, wenn sie geändert werden, sobald ein einziges Land unzufrieden ist? Oder liegt es daran, dass sogar die UNO vor den Vereinigten Staaten zurückschreckt?

Über diese Problematik haben wir mit dem Politikwissenschaftler Johannes Varwick gesprochen.

Insofern ist es schon so ein bisschen was von einer Quatschbude. – Johannes Varwick