Obama reist nach Kuba

Ein Ende der diplomatischen Eiszeit?

21.03.2016

Ein amtierender US-Präsident reist nach Kuba. Ein historischer Augenblick, der fast 60 Jahre lang undenkbar schien. Vor allem seit der Kubanischen Revolution von 1959 ist das Verhältnis zwischen den USA und Kuba zerüttet. Kann Obamas Annäherungsversuch die Lage zwischen den Ländern entspannen?

Barack Obama: „¿Que bolá Cuba?“

„Wie geht´s, Kuba?“, twittert US-Präsident Barack Obama bei seiner Ankunft am Sonntagabend. Für drei Tage ist der amerikanische Präsident nach Kuba gereist, ein historischer Augenblick in der gemeinsamen Geschichte von Kuba und den USA.

Vorher hatte Obama ja schon einige Ankündigungen gemacht, dass eine Annäherung an Kuba an der Zeit wäre. Und seit der Ankündigung wurden mehrere Schritte unternommen – eben auch die Eröffnung der Botschaft 2015. Und nun ist seine Reise natürlich der logische Schritt, nach den Ankündigungen diplomatischer Beziehungen die Annäherung wieder aufzunehmen. – Nicole Stopfer von der Konrad Adenauer Stiftung

Reise nach Kuba: ein außenpolitisches Symbol?

Als US-Präsident Barack Obama seine Reisepläne öffentlich machte, hatte dies bereits heftige Reaktionen ausgelöst. Erstmalig seit der kubanischen Revolution von 1959 reist damit nun ein US-amerikanischer Präsident in den sozialistischen Inselstaat.

Als 1959 eine Widerstandsbewegung unter Fidel Castro die kubanische Dikatur stürzte, ergriffen die USA radikale wirtschaftliche Maßnahmen. Nicht nur die bisher jährlich gezahlte Wirtschaftshilfe an den Inselstaat blieb daraufhin aus. Ab 1960 erließen die USA auch ein striktes Handelsembargo gegenüber dem kubanischen Staat.

Im Grunde genommen kann man den Besuch von Obama, so historisch er auch ist, als eher symbolisch sehen, verbunden mit klaren wirtschaftlichen Interessen. – Nicole Stopfer

Dieses Embargo aufzulösen, war immer eine Forderung der kubanischen Regierung. Ihr will Obama entgegenkommen. Bereits im letzten Jahr hat es Verhandlungen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro gegeben, um das Regelwerk des Handelsembargos aufzulockern.

Die Annäherung der beiden Präsidenten ist jedoch eher an wirtschaftliche Vereinbarungen geknüpft. Auf eine Einmischung Obamas in die innenpolitische Lage reagiert das Regime jedoch mit heftigem Widerstand. Das zeigt auch der Empfang von Obama in Kuba.

Ein steiniger Weg bis zur Diplomatie?

Als der US-Präsident nicht durch Staatspräsident Raúl Castro, sondern „nur“ von den Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla empfangen wurde, hat dies für deutliche Fragezeichen gesorgt. Grund für die unterkühlte Begrüßung ist Obamas Plan, sich auch mit oppositionellen Gruppen zu treffen. Der US-Präsident wollte sich mit den Castro-Gegnern über die Menschenrechtssituation im Land austauschen. Doch bereits vor Obamas Ankunft hat es zahlreiche Festnahmen von Dissidenten gegeben. Das Verhalten der kubanischen Regierung zeigt, wie stark das Regime an seiner politischen Linie festhält.

Über das Treffen zwischen US-Präsident Obama und dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro und die Reaktionen darauf hat detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit Nicole Stopfer gesprochen. Sie arbeitet für die Konrad Adenauer Stiftung im Bereich Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Kuba_Nicole Stopfer PortraitfotoDie Tatsache, dass er [Obama] nicht von Präsident Raúl Castro empfangen wurde oder auch, dass Nicolás Maduro nur ein Tag vorher noch auf Kuba war, zeigt, dass das kubanische Regime weiter an ihrer Richtung festhält und die Annäherung an die USA nur in bestimmten Punkten herstellen möchte.Nicole Stopferarbeitet für die Konrad Adenauer Stiftung im Bereich Europäische und Internationale Zusammenarbeit. 

Redaktion: Theresa Strohbach