Oppositionsklage, AfD-Kurs der Kanzlerin, Ronja von Rönne

"Merkel ist eingeknickt"

04.05.2016

Über die Klage der Linkspartei vor dem Bundesverfassungsgericht, den AfD-Kurs der Kanzlerin und Ronja von Rönnes Ablehnung des Axel Springer-Preises. Die Debatten der Woche im Gespräch mit der taz-Redakteuerin Johanna Roth.

Merkels Kurswende

Während Deutschland noch den Inhalt des AfD-Parteiprogramms diskutiert, überlegt Bundeskanzlerin Angela Merkel offensichtlich bereits, wie sie abgewanderte CDU-Wähler von der Partei zurück gewinnen kann. „Nicht stigmatisieren“ solle man diese, erklärte die CDU-Vorsitzende in einer internen Runde. Die Kurswende erfreut den konservativen Teil der Partei, wird jedoch anderswo als Einknicken vor dem AfD-Populismus verstanden. Dabei gäbe das Parteiprogramm reichlich Angriffsfläche für eine inhaltliche Auseinandersetzung.

Scheitern mit Ansage

Viele Chancen sahen selbst die Kläger nicht. Die Linkspartei hatte vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die vermeintliche Benachteiligung als Opposition im aktuellen Bundestag geklagt. Der Hintergrund: selbst gemeinsam mit den Grünen kommt die Opposition nicht auf die 25 Prozent der Stimmen, die für bestimmte Anträge nötig sind. Karlsruhe sieht darin aber keine Beeinträchtigung der Oppositionspartei, die aktuellen Kräfteverhältnisse seien keine substanzielle Benachteiligung. Wohl auch mit Blick auf künftige Zusammensetzung des Bundestags.

Mini-Eklat bei Springer

Eine interne Auseinandersetzung gab es im Hause Axel Springer. Dort sollte der gleichnamige Journalistenpreis an die Welt-Redakteurin Ronja von Rönne gehen. Die hatte im vergangenen Jahr mit einem pointierten Kommentar gegen den modernen Feminismus gewettert und damit eine ausschweifende Online-Debatte ausgelöst. Mittlerweile scheint der Autorin der Text zum Teil unangenehm und so lehnte sie den Preis ab und brüskierte damit die hauseigene Jury.

Johanna Roth gehört zum Meinungs-Ressort der taz und hat mit detektor.fm-Moderator Alexander Hertel über die Debatten der Woche gesprochen. Ihre Einschätzungen hören Sie hier:

Porträtfoto Johanna RothIndem sie aufgezeigt hat, dass es schwierig ist, gerade sie auszuzeichnen, hat Ronja von Rönne eigentlich etwas Gutes gemacht. ist Meinungsredakteurin bei der taz.