Paritätsgesetz auch auf Bundesebene?

Der lange Weg zu den 50 Prozent

19.02.2019

Vor 100 Jahren hat Marie Juchacz als erste Frau im Reichstag eine Rede gehalten. Heute, hundert Jahre später, sind trotzdem nur 31 Prozent der Abgeordneten im Bundestag Frauen. Deshalb diskutieren Politikerinnen und Politiker über ein bundesweites Paritätsgesetz.

Erste Frau am Rednerpult

Marie Juchacz: Die erste Frau, die in der deutschen Nationalversammlung gesprochen hat. Das war 1919. Erst kurz zuvor wurde das aktive und passive Wahlrecht für Frauen eingeführt. Deshalb war das auch das Thema der Sozialdemokratin. Juchacz sagte, dass es selbstverständlich sei, dass Frauen wählen und gewählt werden dürfen. Doch bis heute sind Frauen in den Parlamenten unterrepräsentiert. Nur Thüringen kommt mit einem Frauenanteil von 40 Prozent zumindest ansatzweise an die Parität heran. In Sachsen-Anhalt sind es nur 24,5 Prozent.

Paritätsgesetz in Brandenburg

Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg hat vor kurzem ein Paritätsgesetz verabschiedet. Parteien in Brandenburg sind jetzt dazu verpflichtet, gleichgestellte Wahllisten mit 50 Prozent Frauen und 50 Prozent Männern aufzustellen. Dadurch erhoffen sich die Politiker und Politikerinnen, den Anteil von Frauen im Landesparlament zu erhöhen. Kritiker behaupten, dass Gesetz werfe verfassungsrechtliche Fragen auf.

Das Paritätsgesetz in Brandenburg ist auf jeden Fall verfassungskonform. – Silke Ruth Laskowski, Professorin für Rechtswissenschaft an der Universität Kassel

Parteiübergreifende Diskussion

Doch das Ziel, den Anteil der Frauen in Parlamenten zu erhöhen, verfolgt Brandenburg nicht allein. Zum Beispiel haben sich Abgeordnete verschiedener Bundestagsfraktionen letzte Woche getroffen, um über die Chancen eines Paritätsgesetzes auf Bundesebene zu sprechen. Bisher ist nichts entschieden, aber es finden sich Befürworter aus verschiedenen Parteien.

Marie Juchaczs Rede vor 100 Jahren war ein historischer Moment. Von einer paritätischen Besetzung von Frauen und Männern ist Deutschland aber heute noch weit entfernt. Darüber hat detektor.fm-Moderatorin Juliane Neubauer mit der Rechtswissenschaftlerin Silke Ruth Laskowski von der Universität in Kassel gesprochen.

Professorin für Rechtswissenschaft an der Uni KasselFrauen muss man nicht ans Händchen nehmen, man muss ihnen Chancengleichheit einräumen.Silke Ruth Laskowskiist Professorin für Rechtswissenschaft an der Universität Kassel 

Redaktion: Frida Neander Rømo