Parlamentswahlen in Griechenland

Zweite Chance für Tsipras

21.09.2015

Aus dem Kopf-an-Kopf-Rennen ist eine eindeutige Mehrheit für Syriza geworden. Was bedeutet die zweite Chance für Alexis Tsipras für Griechenland? Ein Anruf in Athen.

Das „Ja“ zum bisherigen Kurs

Alexis Tsipras sieht das Ergebnis als eindeutigen Zuspruch vom Volk. Seine Partei „Syriza“ hat sich mit rund 35 Prozent gegen die konservative „Nea Dimokratia“, die rund 28 Prozent erreichte, als stärkste Partei durchgesetzt. Beide Parteien schneiden damit ähnlich wie bei den Wahlen im Januar diesen Jahres ab. Dabei hatte es vor den neusten Wahlen noch nicht danach ausgesehen: Denn Umfragen hatten ergeben, das es ein knappes Rennen zwischen den beiden Parteien geben würde. Die griechischen Brüger haben sich also ein zweites Mal für den Kurs der „Syriza“ entschieden. Tsipras strebt wieder eine Koalition mit der rechtspopulistischen Partei die „Unabhängigen Griechen („Anel“)“ an.

Die beiden Parteien passen auf merkwürdige Weise zusammen. Sie haben sich damals gefunden, als sie gegenseitig gegen das Referendum gekämpft haben und sie haben jetzt gemeinsam die traumatische Erfahrung gemacht, wenn man sich einmal komplett politisch wenden muss. – Christos Katsoiulis, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Athen

Das Wahlergebnis bringt Syriza 145 der 300 Plätze im Parlament. Erst durch den Zusammenschluss mit den Rechtspopulisten von den „Unabhängigen Griechen“ bekommt „Syriza“ eine knappe Mehrheit der Sitze. Die drittstärkste Kraft im Parlament ist die rechtsextreme Partei „Goldene Morgenröte“. Diese ist bereits in der Vergangenheit häufiger wegen ihren fremdenfeindlichen Aussagen und Ausschreitung vor allem Einwanderen gegenüber in den Medien aufgetaucht. Dieses Jahr ist sogar gerichtlich gegen sie vorgegangen worden. Dennoch bleibt „Goldene Morgenröte“ die drittstärkste Partei und bekommt damit ebenfalls rund 20 Sitze im Parlament.

Tsipras und die Flüchtlingspolitik

Einwanderer und Flüchtlinge befürchteten im Vorfeld der Wahlen eine konservative Regierungsspitze und somit, schlechter gestellt zu werden. Diese Befürchtung ist mit dem Wahlausgang nicht wahr geworden, denn auch wenn Tsipras nicht all seine Wahlversprechen halten konnte, hat er dafür gesorgt, dass sich die Regierung um Flüchtlinge kümmert.

Syriza hat die Politik gegenüber Flüchtlingen geändert. Die Griechen sind offener, sie versuchen diese Menschen menschenwürdriger zu behandeln und die Aufnahmezentren wurden offener gestaltet. Syriza hat von Anfang an betont, dass dies eine Aufgabe Europas ist. Übrigens wie fast alle anderen politischen Parteien in Griechenland auch. Syriza wird sicherlich weiter drauf drängen, dass Europa seine Verantwortung auch gegenüber Griechenland und Italien, die ja am meisten mit diesen Flüchtlingsströmen zu tun haben, wahrnimmt. – Christos Katsoiulis, Friedrich-Ebert-Stiftung Athen

Auch wenn sich Syriza in der Flüchtlingspolitik hervorgetan hat, bleiben Probleme wie die Schuldenkrise. Wie das Ergebnis der Wahl zu bewerten ist und was nun auf Tsipras zukommt, darüber hat detektor.fm-Moderator Thibaud Schremser mit Christos Katsoiulis von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Athen gesprochen.

Christos KatsioulisDie 35 Prozent, die Tsipras erreicht hat, waren in allen Prognosen nie erreicht worden. Insofern ist das ein deutliches Signal, dass die Griechen und Griechinnen ihm die zweite Chance, um die er gebeten hat, geben wollen.Christos Katsioulisleitet die Friedrich-Ebert-Stiftung in Athen.  

Redaktion: Carina Fron