Parteigründung durch Meral Aksener in der Türkei

Aufbruchstimmung in der Türkei

Die ehemalige türkische Innenministerin Meral Aksener hat eine neue Partei gegründet: „Iyi Parti“, die „Gute Partei“. Aksener und ihre Partei wollen eine neue politische Kraft bilden. Mit keinem geringeren Ziel als einem Machtwechsel bei den Wahlen 2019. Mit welchen politischen Inhalten das geschehen soll, ist allerdings bisher kaum bekannt.

Das Parteiprogramm sagt bisher noch nichts aus. Es wird stark davon abhängen, wie sich die Partei im kommenden Vorwahlkampf präsentieren wird. – Kristian Brakel, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung Istanbul

Zumindest in einigen Parolen, mit denen Meral Aksener ihre Anhänger beschwört, bezieht sie sich auf den türkischen Staatsgründer Kemal Atatürk. Der war im Gegensatz zu Erdoğan Verfechter einer pro-westlichen und säkularen Türkei. Doch bedrohlich für den türkischen Präsidenten ist wohl auch das Geschlecht seiner neuen Konkurrentin.

Wichtig ist, dass sie eine Frau ist. Deswegen werden bestimmte Personenkreise sie zwar nicht wählen, es wird für Erdoğan aber schwer, sie als Person anzugreifen. – Kristian Brakel

Schwierige Zeiten für Oppositionelle

Offenbar bildet sich in der Türkei um Meral Aksener eine ernstzunehmende, neue politische Kraft. Doch die Verhältnisse unter der heutigen AKP-Herrschaft sind für Oppositionelle unberechenbar.

Jeder, der sich in der Türkei im Moment aus der Deckung wagt, geht natürlich prinzipiell ein Risiko ein. Da kann schon einiges kommen. – Kristian Brakel

Über Perspektiven für Meral Aksener und ihre neue Partei hat detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit Kristian Brakel gesprochen. Er ist Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung Istanbul und ist als politischer Analyst im Nahen Osten unter anderem für die UNO tätig gewesen.

Redaktion: Julian Christ