Patentschutz für Medikamente in Entwicklungsländern soll gelockert werden

"Dieser Schritt ist ein wichtiges Signal"

17.09.2015

Der Zugang zu preiswerten Medikamenten ist in Entwicklungsländern ein großes Problem. Jetzt hat die EU-Kommission angeregt, dass Patentrecht für Medikamente zu lockern. Dadurch könnten Entwicklungsländer eigene Mittel produzieren oder günstige Generika importieren. Was hat das für Auswirkungen?

Der erschwerte Zugang zu Medikamenten in Entwicklungsländern hat oft lebensbedrohliche Folgen. Während in Deutschland beispielsweise HIV-Patienten dank moderner Medikamente ein normales Leben führen können, haben sie in Entwicklungsländern meist keine Chance. Sie können sich die teuren Medikamente einfach nicht leisten. Die EU-Kommission hat jetzt den Vorschlag gemacht, das Patentrecht zu lockern, damit ärmere Länder Medikamente selbst herstellen oder günstigere Nachahmerpräparate importieren können.

Urheberrecht versus Recht auf Gesundheit

Das Patentrecht auf Medikamente ist schon lange ein Streitthema, wenn es um das TRIPS-Abkommen geht. Dieses ist 1994 getroffen worden. Es soll Urheber- und Patentrechte schützen und den Inhabern dieser Rechte ermöglichen, mit ihnen Handel zu treiben, zum Beispiel durch die Ausstellung von Lizenzen oder Nutzungsrechten.

Die Entscheidung der Kommission, eine Umsetzung des TRIPS-Abkommens für die ärmsten Länder auszusetzen, solange bis diese den Status der ärmsten Länder verlassen, ist auf jeden Fall etwas, dass wir sehr begrüßen, weil es ein Schritt in die richtige Richtung ist. – Philipp Frisch

Die Entwicklung und Herstellung von Medikamenten ist sehr teuer. Diese Kosten werden dann von den Herstellern auf die Medikamente übertragen. Viele Entwicklungsländer sind wirtschaftlich nicht in der Lage, selbst Medikamente herzustellen oder teure Originalmedikamente zu importieren. Dadurch wird die medizinische Versorgung in diesen Ländern sehr erschwert. Erst 2003 wurde es möglich, durch Zwangslizenzen günstigere Generika zu produzieren und dass Entwicklungsländer diese günstigere Alternative importieren dürfen.

Was hat die Entscheidung für Auswirkungen auf Entwicklungsländer?

Wie sich der Vorschlag der EU-Kommission das Patentrecht auf Medikamente zu lockern auf Entwicklungsländer auswirken könnte, darüber hat detektor.fm-Moderator Christian Bollert mit Philipp Frisch gesprochen. Er setzt sich als Koordinator der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen für preislich faire Medikamente in Entwicklungsländern ein.

Philipp Frisch Foto: Barbara SiggeDieser Schritt ist ein Hinweis darauf, dass es möglich ist zu sagen: Wir stellen als Politik die Bedürfnisse von Patienten in armen Ländern über die Profitinteressen der pharmazeutischen Industrie.Philipp Frischist Koordinator der Medikamentenkampagne von Ärtze ohne Grenzen und setzt sich für preislich faire Medikamente in Entwicklungsländern ein.